Der Senat der Vereinigten Staaten von Amerika votiert 90-5 in Anerkennung der Bedrohung durch den Iran und macht einen weiteren Schritt in Richtung Raketenabwehr
Archivmeldung vom 14.07.2007
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittRiki Ellison, President der Missile Defense Advocacy Alliance (MDAA), gab vor einem landesweiten Publikum bekannt, dass das amerikanische Raketenabwehrkonzept durch ein Vertrauensvotum mit einer überwältigenden Mehrheit von 90 zu 5 Stimmen im Senat bestätigt worden ist.
Riki Ellison erklärte:
"Der Senat der Vereinigten Staaten verabschiedete gestern mit 90
Ja- zu 5 Nein-Stimmen ein Amendment, in dem die Bedrohung durch den
Iran sowohl im Hinblick auf ballistische Raketen als auch auf
Atomwaffen anerkannt wird, und brachte einen Vorschlag für die
Entwicklung und den Einsatz einer Raketenabwehr ein, womit, sobald
technisch realisierbar, die Verteidigung sowohl der NATO als auch der
eingesetzten amerikanischen Truppen und der Vereinigten Staaten von
Amerika gegen den Iran gewährleistet werden soll."
Riki Ellison erklärte weiterhin: "Diese im Zwei-Parteien-Votum im
Amerikanischen Senat erlangte absolute Mehrheit von 90 zu 5 bestätigt
sowohl die Notwendigkeit als auch die reale Gegebenheit einer
Raketenabwehr. Dieses Amendment fungiert quasi als Speerspitze gegen
den Iran und all jene, die sich der internationalen Gemeinschaft
entgegen stellen. Die Raketenabwehr erlangt immer breitere Zustimmung
und wird durch die Stimme des Senates der Vereinigten Staaten
zusätzlich unterfüttert, ganz besonders in Anbetracht der jüngsten
Entwicklungen in Europa in diesem Zusammenhang. Bereits Anfang des
Monats hatte der russische Präsident Putin der NATO
Kooperationsbereitschaft zugesichert im Hinblick auf Daten
ballistischer Raketen und die Installierung eines erweiterten
Radarfrühwarnsystems entweder in Aserbaidschan oder in Südrussland,
wobei diese Daten sowohl den Vereinigten Staaten als auch Europa zur
Verfügung stehen sollen. Die 26 Staaten des NATO-Bündnisses rückten
im Verlaufe der letzten Monate ebenfalls näher an eine Befürwortung
der Raketenabwehr heran. So haben sich inzwischen 21 Länder für eine
Raketenabwehr ausgesprochen, 9 davon arbeiten zusammen mit den USA
aktiv an deren Entwicklung, und nicht zuletzt investiert auch die
NATO kontinuierlich beträchtliche Summen in die Raketenabwehr.
Darüber hinaus entwickeln Länder wie Frankreich, Deutschland,
Italien, Spanien und die Niederlande ihre eigenen
Raketenabwehrsysteme, die untereinander koordiniert zum Schutz von
NATO als auch ihren eigenen nationalen Interessen eingesetzt werden
sollen."
Abschliessend fügte Riki Ellison hinzu: "Wir begrüssen die
bedeutsame Anerkennung der iranischen Bedrohung auch in den Augen
unserer Bündnispartner und als Ausdruck einer Führungsposition. Das
Amendment durch den Senat rüstet unsere Militärkräfte mit dem
notwendigen Vertrauen und setzt einen klaren Handlungsrahmen für eine
optimale Lösung bei der Verteidigung unserer eingesetzten Truppen und
der Bevölkerung Europas und der Vereinigten Staaten von Amerika."
"90 zu 5 ist ein ausgezeichnetes Unterstützungsvotum. Ich danke
Senator Sessions für die Ausarbeitung des Amendments, desgleichen
danke ich Senator Reid für die Führung der Senatsmehrheit und Senator
McConnell für die Führung der Senatsminderheit auf dem Wege zu einer
soliden und tragfähigen Einigung."
"Unter der Massgabe, unsere Welt sicherer zu machen und unsere Nation zu schützen, sind wir auch all jenen nachfolgend genannten Senatoren zu Dank und Anerkennung verpflichtet, die Weitsicht, Führungsqualitäten und Mut bewiesen haben, indem sie die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt vor dem richtigen Hintergrund getroffen haben."
Quelle: Pressemitteilung Missile Defense Advocacy Alliance