DATA stellt Frankreichs Glaubwürdigkeit wegen rückläufiger Hilfszahlungen in Frage

Archivmeldung vom 28.02.2008

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Während seiner Südafrikareise hat der französische Präsident Sarkozy neue Kooperations- und Investitionspläne für Afrika angekündigt. Allerdings stehen konkrete Pläne aus, wie Frankreich seinen Verpflichtungen auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit nachkommen will. Der französische Beitrag ist seit zwei Jahren rückläufig.

Die nächsten Monate werden für die Glaubwürdigkeit der Regierung Sarkozy entscheidend sein, da in dieser Zeit der kommende Dreijahres-Haushalt erstellt wird. Frankreich übernimmt im Juli die EU-Präsidentschaft und wird damit auch im September während des Notfallgipfels der Vereinten Nationen zu den Millennium-Entwicklungszielen den Vorsitz der EU innehaben. "Frankreich muss seine Hausaufgaben machen. Es kann sonst nicht glaubwürdig im Namen Europas sprechen und andere Staaten auffordern, extreme Armut zu bekämpfen", sagt der Direktor von DATA Deutschland Tobias Kahler. "Bei einem Treffen von DATA und Bono im Januar hat uns Präsident Sarkozy zugesagt, dass er Frankreichs Afrikapolitik eine neue Basis geben wolle und Frankreich zu seinen Verpflichtungen stehe. Wir sehen der Umsetzung dieser Ankündigung mit Spannung entgegen."

Im Jahr 2008 ist bereits die Hälfte der Zeit abgelaufen, die sich die Staaten der Welt zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele gesetzt haben. Es scheint bereits fast sicher, dass zahlreiche der Ziele in Afrika bis 2015 nicht erreicht werden. Die Ziele umfassen unter anderem die Halbierung extremer Armut, Grundschulbildung für alle Kinder der Welt sowie Zugang zu Wasserversorgung.

2005 hatten sich die G8-Staaten verpflichtet, bis 2010 die Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele mit jährlich 25 Milliarden US-Dollar zusätzlich zu befördern. Aktuellen Schätzungen zufolge wird Frankreich seinen Beitrag zu dieser Verpflichtung verfehlen, da es bereits jetzt hinter andere Geberstaaten zurückgefallen ist. Die entwicklungspolitische Lobbyorganisation DATA geht zudem davon aus, dass die entwicklungspolitischen Gelder der französischen Regierung effizienter für tatsächliche Armutsbekämpfung eingesetzt werden könnte.

Quelle: DATA (Debt AIDS Trade Africa)