Sofagate: Türkei verteidigt sich gegen Vorwürfe aus Brüssel

Mevlüt Çavuşoğlu (2017)

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In der Diskussion um die Sitzordnung beim EU-Türkei-Treffen in Ankara hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu die Vorwürfe aus Brüssel als ungerecht bezeichnet. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes geschrieben: "„Wir wollten uns nicht zu dem Thema äußern, aber wir haben gesehen, dass es im Ausland eine Reaktion hervorgerufen hat und die Türkei unfairen Anschuldigungen ausgesetzt wurde. Es ist nicht das erste Mal, dass wir ausländische Gäste empfangen, und die traditionelle türkische Gastfreundschaft ist weltbekannt“, schilderte Cavusoglu am Donnerstag vor Reportern in der türkischen Hauptstadt.

Nach Angaben des Ministers wurden die Details der Zusammenkunft im Voraus mit Brüssel abgestimmt: „Bei diesem Treffen verlief alles den international anerkannten Regeln und dem üblichen Protokoll entsprechend. Vor jedem Treffen versammeln sich die Protokollbeamten beider Seiten und arbeiten die Details aus“, äußerte er.

„Wir sind allen Forderungen nachgekommen, die von jener Seite an uns gestellt worden waren“, fügte er hinzu.

„Entsprechend der Anregungen der EU-Seite wurde so eine Sitzordnung erstellt“, zitiert ihn die Deutsche Presse-Agentur.

Besuch in Ankara: Von der Leyen auf dem Sofa

Bei dem Treffen in Ankara am Dienstag, an der die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, und der Chef des Europäischen Rates, Charles Michel, teilgenommen hatten, war es zu einem Fauxpas gekommen: Von der Leyen hatte keinen Stuhl bekommen. Entsprechende Aufnahmen kursierten später im Netz. Die EU-Kommissionschefin musste sich gegenüber vom türkischen Außenminister, Mevlüt Cavusoglu, auf ein Sofa setzen, der dem diplomatischen Protokoll nach einen niedrigeren Rang innehat.

Reaktionen auf „Sofagate“

Die EU-Kommission hatte sich später darüber empört. Ein Sprecher sagte, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus ihrer Sicht auf Augenhöhe mit dem türkischen Staatschef, Recep Tayyip Erdogan, und dem EU-Ratspräsidenten, Charles Michel, hätte platziert werden müssen. Auch von der Leyens Sprecher betonte, dass sich Vorfälle wie der im Präsidentenpalast in Ankara nicht wiederholen dürften. Michel erklärte die Sitzordnung mit einer engen Auslegung von protokollarischen Regeln durch die Türkei, betonte aber, dass er die Situation ebenfalls als bedauerlich empfunden habe.

Der Chefsprecher der EU-Kommissionspräsidentin, Eric Mamer, hatte am Mittwoch bekannt gegeben, von der Leyen habe ihr Team bereits damit beauftragt, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um solche Situationen bei zukünftigen internationalen Besuchen zu vermeiden. Laut Mamer hatte der Protokolldienst der Europäischen Kommission wegen Corona-bedingter Einschränkungen nicht an dem Besuch in Ankara teilgenommen.

Eine Reihe europäischer Politiker, darunter auch Europaabgeordnete, haben den Vorfall in Ankara kritisiert. Auch EU-Ratspräsident Charles Michel hat dabei sein Fett abbekommen: Aus Sicht einiger Abgeordneter des EU-Parlaments hätte er darauf achten sollen, dass von der Leyen mit Würde behandelt werde, hieß es.

Die Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Garcia Perez Irache, äußerte, der Vorfall stehe im Zusammenhang mit der Diskriminierung von Frauen in der Türkei, da Ankara kürzlich aus der Istanbuler Konvention zum Schutz von Frauen ausgetreten sei. Diese Meinung unterstützte die Fraktionsvorsitzende der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten, Iratxe García Pérez.

Treffen zum Ausbau von EU-türkischen Beziehungen

Bei dem Treffen mit Erdogan hatten die EU-Spitzen am Dienstag über einen möglichen Ausbau der Beziehungen der EU zur Türkei diskutiert. Dabei ging es neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der Kooperation beim Thema Migration etwa auch um den Austritt der Türkei aus einem internationalen Abkommen zum Schutz von Frauen. Von der Leyen habe eine lange Diskussion mit Erdogan darüber geführt, hieß es von der Kommission. "

Quelle: SNA News (Deutschland)