Schulz plädiert für Pause bei EU-Erweiterung nach Aufnahme Kroatiens

Martin Schulz Bild: martin-schulz.info

Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), plädiert für eine Pause bei der EU-Erweiterung nach der Aufnahme Kroatiens. Die EU-Außenminister hatten sich zu Beginn der Woche für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Serbien ausgesprochen, mit dem Kosovo wird ein Partnerschaftsabkommen angestrebt.

Noch ist allerdings unklar, wann der Startschuss für die Gespräche fallen soll. "Man muss realistischerweise einräumen: Diese Beitritte werden nicht in absehbarer Zeit erfolgen", sagt Schulz dazu der "Welt". Zur Begründung nannte er einerseits mangelnde Bereitschaft in Europa, in Zeiten der Krise neue Mitglieder aufzunehmen.

"Man kann die Erweiterungsmüdigkeit vieler Leute verstehen", sagte der EU-Parlamentspräsident im Gespräch mit der "Welt". Andererseits spielten auch institutionelle Gründe innerhalb der EU eine Rolle. "Wenn immer mehr Länder dazu kommen, braucht man Institutionen, die das verkraften. Das ist im Moment nicht der Fall", so Schulz.

Als die Erweiterungsrunde 2004 beschlossen worden sei, habe man in Brüssel an die baldige Verabschiedung eines neuen Verfassungsvertrags geglaubt. Dieser sei allerdings abgelehnt worden. Mit dramatischen Folgen, so Schulz, die auch der später verabschiedete Vertrag von Lissabon nicht beheben konnte. "Heute haben wir eine 28er-Union auf einer Basis, die für die alten 15 schon nicht mehr reichte", sagte Schulz.

Gleichzeitig sieht er Europa auch in der Pflicht: "Mann kann nicht Slowenien und Kroatien aufnehmen und dann Serbien, Bosnien, Mazedonien und Montenegro sagen: Für euch gibt es keine Perspektive."

Quelle: dts Nachrichtenagentur