Gabriel sieht mit Clinton Chance für TTIP

Bild: Mehr Demokratie, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht bei einem Wahlerfolg von Hillary Clinton noch Chancen auf ein Handelsabkommen mit den USA. "Mit Frau Clinton gibt es eine Chance, die Zusammenarbeit mit Europa zu erneuern", sagte Gabriel der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). "Das wäre sinnvoll, auch im Hinblick auf Handelsabkommen."

Zugleich bekräftigte der Minister jedoch seine Einschätzung, dass eine Einigung mit dem scheidenden Präsidenten Barack Obama nicht mehr möglich gewesen sei. Schon Anfang des Jahres habe ihm Obama in einem Gespräch klar gemacht, dass die US-Amerikaner an keiner wesentlichen Stelle nachgeben wollten. Bereits vor Monaten hatte der Wirtschaftsminister das Abkommen für gescheitert erklärt und damit in Industriekreisen sowie Teilen des Koalitionspartners CDU für Empörung gesorgt.

Nach der Einigung beim EU-Kanada-Handelsabkommen Ceta zeigte sich Gabriel zuversichtlich, dass im folgenden Ratifizierungsverfahren alle nationalen Parlamente zustimmen werden. An diesem Sonntag kommt der kanadische Premierminister Justin Trudeau nach Brüssel, um gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk den Vertrag zu unterzeichnen.

Am Freitag hatte das wallonische Regionalparlament dem Abkommen zugestimmt und damit den Weg freigemacht. Belgien ist das einzige EU-Land, in dem schon vor der Unterzeichnung sämtliche Parlamente einem solchen Vertrag zustimmen müssen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur