Bayernpartei: Italien - die Schleusen auf

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Bild: Bayernpartei

Wenige Wochen nach den italienischen Parlamentswahlen hat sich nun doch eine Koalition zur Bildung einer Regierung gefunden. Eine Koalition, die die meisten Beobachter noch vor kurzem als sehr unwahrscheinlich dargestellt haben. Weil sie sich eine Zusammenarbeit von "Links-" und "Rechtspopulisten" nicht vorstellen konnten, nicht vorstellen wollten.

Zugegeben, diese Regierung eint vor allem eines: Die Unwilligkeit, sich den aus Brüssel und Berlin kommenden Anweisungen zu fügen. Dass aber sowohl die "Lega" als auch die "Fünf Sterne" die Wahl mit den Versprechen sozialer Wohltaten gewonnen haben, dieser Umstand hätte den Beobachtern auffallen können. Und diese Wohltaten für die eigene Bevölkerung werden - in welcher Form auch immer - kommen. Die Bezahlung übernehmen im Zweifelsfall die europäischen - und damit zu einem Löwenanteil die deutschen und hier wiederum in erster Linie die bayerischen Steuerzahler.

Die Bayernpartei kritisiert keineswegs die Regierungsbildung in Italien. Die Wahlen sind frei und fair verlaufen, es steht ausländischen Beobachtern nicht zu, sich in einen derartigen demokratischen Prozess einzumischen. Zu kritisieren ist vielmehr die etablierte Politik hierzulande und in Brüssel. Die nämlich Abhängigkeiten in Europa geschaffen hat, durch die das Wohlergehen der europäischen Wirtschaft von einem Wahlergebnis in einem einzelnen Staat abhängt.

Der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber kommentierte: "Wir haben uns immer gegen die Einführung des Euro ausgesprochen. Auch weil die Volkswirtschaften des Euro-Raums zu unterschiedlich sind. Die Ereignisse in Italien, die damit verbundene Nervosität in Brüssel und Berlin, sie geben uns erneut Recht.

Der Euro ist eigentlich schon gescheitert, dieses Experiment wird nur durch gewaltige Zahlungen und Opfer der einheimischen Bevölkerung künstlich am Leben erhalten. Und nach der Regierungsbildung in Rom wird es erst recht heißen: Die Schleusen auf. Italien als drittgrößte Volkswirtschaft im Euroraum ist für das derzeitige System "too big to fail". Also wird man erneut versuchen, Zeit zu gewinnen und auf ein Wunder zu hoffen, womit sich die Fallhöhe weiter vergrößert. Weitaus vernünftiger wäre es, für die Bundesrepublik den Euro jetzt zu verlassen. Dazu müsste sich aber die etablierte Politik ihren Lebenslügen stellen."

Quelle: Bayernpartei (ots)