Silberhorn: Eine transatlantische Freihandelszone schaffen

Thomas Silberhorn Bild: thomas-silberhorn.de

Der Deutsche Bundestag debattiert heute über die Ausgestaltung der transatlantischen Beziehungen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: "Die Wiederwahl von Barack Obama ist ein Garant für Kontinuität in den transatlantischen Beziehungen. Sie bietet eine gute Voraussetzung, um unsere Partnerschaft mit den USA weiter zu stärken und zu vertiefen."

Silberhorn weiter: "Deren Fundament reicht weit über die Außen- und Sicherheitspolitik hinaus und umfasst insbesondere Wirtschaft und Handel. Welche Bedeutung Themen wie die Ankurbelung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen für unsere Bevölkerungen haben, hat gerade der zurückliegende Präsidentschaftswahlkampf wieder deutlich unter Beweis gestellt.

Die nächste Amtszeit des amerikanischen Präsidenten sollte dazu genutzt werden, die maßgeblich von Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2007 angestoßene transatlantische Wirtschaftspartnerschaft schrittweise zu einer echten Freihandelszone weiterzuentwickeln. So könnten ungenutzte Potentiale des transatlantischen Marktes freigesetzt und zusätzliches Wachstum von mehr als drei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung auf beiden Seiten des Atlantiks zu generiert werden.

Dies käme einem kostenlosen Konjunkturprogramm gleich und wäre die richtige Antwort auf die wirtschaftlichen und fiskalischen Herausforderungen, vor denen sowohl die USA als auch die EU stehen. Die USA und Europa bleiben natürliche Partner. Die Schnittmenge an gemeinsamen Interessen und Werten übertrifft die jeder anderen weltpolitischen Konstellation. Eine Weiterentwicklung der transatlantischen Partnerschaft käme daher beiden Seiten zugute.

Angesichts der verstärkten Zuwendung der USA zum Pazifikraum geht es für die EU vor allem darum, durch gemeinsames und starkes Auftreten nach außen ihrer Stimme bei der Lösung der drängendsten globalen Herausforderungen Gehör zu verschaffen und ihre Rolle als internationaler Akteur auszufüllen."

Hintergrund:

Der Deutsche Bundestag berät einen Tag nach der Wiederwahl von Barack Obama über die "Neubelebung und Stärkung der transatlantischen Beziehungen".

Quelle: CSU-Landesgruppe (ots)