Stoltenberg: Erdoğan macht Weg für Schwedens NATO-Beitritt frei

Schweden, Finland, Russland (Symbolbild) Bild: Legion-media.ru / Rokas Tenys

Am Vorabend des NATO-Gipfels gibt der türkische Präsident Erdoğan seine Blockade zum NATO-Beitritt Schwedens auf. Dies teilte NATO-Generalsekretär Stoltenberg mit und sprach von einem "historischen Schritt". "Schweden wird Vollmitglied der Allianz", sagte Stoltenberg am Abend nach einem Vermittlungsgespräch mit Erdogan und dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Laut einer Erklärung sagte der türkische Präsident diesbezüglich, die Ratifizierung der schwedischen Beitrittsakte durch das Parlament seines Landes sicherzustellen. Vor seiner Abreise nach Vilnius hatte Erdoğan gefordert, einen NATO-Beitritt Schwedens an eine Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei zu knüpfen.

"Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union, und dann öffnen wir den Weg für Schweden", sagte Erdoğan.

Die EU-Kommission reagierte daraufhin zurückhaltend und verwies darauf, dass die beiden Themen nicht zusammenhängen. Die EU hatte die 2005 gestarteten Beitrittsverhandlungen mit der Türkei Ende 2016 auf Eis gelegt. Erdoğan hatte zuletzt von Schweden gefordert, schärfer gegen "Terroristen" vorzugehen, womit er sich vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bezog. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen der 31 NATO-Länder, die die schwedische Beitrittsakte bisher nicht ratifiziert haben. Diplomaten gehen jedoch davon aus, dass Ungarn einlenkt, sobald Erdoğan den Weg für den Beitritt freimacht. Die Staats- und Regierungschefs der 31 NATO-Länder kommen am Dienstag zu einem Gipfel in Vilnius zusammen."

Quelle: RT DE