Globalisierungskritiker planen Mobilisierung zum G20-Gipfel

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac verurteilt die Blockadehaltung der Industrienationen gegenüber dem am Mittwoch beginnenden UN-Finanzgipfel und fordert sie auf, zu einer globalen Lösung der Krise im Interesse aller Menschen beizutragen.

"Es ist ein Skandal, dass die Industrieländer angesichts der globalen Krisen ein solch wichtiges Treffen boykottieren. Die G8-Länder reden von radikalen Änderungen, die erfolgen müssen. Wenn es aber konkret wird, wollen sie am liebsten unter sich bleiben und sind - notgedrungen - gerade mal bereit, die Schwellenländer in der G20 mit an den Tisch zu lassen", sagte Kerstin Sack vom Attac-Koordinierungskreis. Die Hauptleidtragenden der Finanz- und Wirtschaftskrise seien aber die Menschen in den Ländern des Südens. So ist die Zahl der Hungernden weltweit nach neusten Zahlren der Vereinten Nationen erstmals auf eine Milliarde Menschen angestiegen. Kerstin Sack: "Den Regierungen der Industrienationen ist es wichtiger, Banken mit hunderten Milliarden Dollar zu retten, als etwas gegen die Armut in der Welt zu tun."

Lediglich 30 Staats- und Regierungschefs werden beim UN-Gipfel erwartet - alle aus Entwicklungs- und Schwellenländern. Für Deutschland nimmt statt der Bundeskanzlerin die Entwicklungsministerin teil, andere Industrieländer schicken lediglich Mitarbeiter ohne Entscheidungsbefugnis. Bereits im Vorfeld des Treffens gab es heftige Konflikte um den Entwurf für eine Abschlusserklärung, der auf den Empfehlungen der so genannten Stiglitz-Kommission beruht. Diese reichen von Konjunkturpaketen insbesondere für den Süden über umfassende Reformen des Weltwährungssystems bis hin zur Einrichtung eines UN-Weltwirtschaftsrates und einer globalen Steuerbehörde. Die Regierungen der Länder des Nordens hingegen wollen sich weitgehend auf die bereits beim G20-Gipfel beschlossene bessere Finanzmarkt-Aufsicht und eine Aufstockung der IWF-Mittel beschränken. Auch die Forderung der in der G77 zusammengeschlossenen Entwicklungsländer nach einem teilweisen Schuldenmoratorium für die am stärksten von der Krise betroffenen armen Länder lehnen sie ab.

Nach Ansicht von Attac sind die Vorschläge der Stiglitz-Kommission nicht so radikal, dass die Industrieländer nicht zustimmen könnten. "Aber es geht bei diesem Konflikt nicht nur um die Inhalte, sondern ganz klar um die Veränderung der Machtverhältnisse in der Welt. Die Industrieländer haben immer noch nicht begriffen, dass diese sich gerade ändern", sagte Kerstin Sack. Wie das Treffen des so genannten ALBA-Bündnisses am 24. Juni in Venezuela zeige, werden die Schwellen- und Entwicklungsländer ihre eigenen Strukturen entwickeln, wenn sie keine Änderungen auf der globalen Ebene erreichen könnten.

Attac wird anlässlich des G20-Gipfels im September in Pittsburgh zu Protesttagen aufrufen und für eine globale Bewältigung der Krise im Interesse aller Menschen mobilisieren. 

Quelle: Attac Deutschland