FDP fordert zusätzliches Abzugsmandat für Afghanistan

Camp-Marmal in Masar-i Scharif. Nach Erweiterung des Mandatsgebietes von ISAF übernimmt Deutschland die Verantwortung im Norden Afghanistans. Bild: Bundeswehr/Wilke

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, macht Druck auf die Bundesregierung, den geplanten Rückzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan innenpolitisch zügiger vorzubereiten. In einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" kritisierte Hoff, bislang sei noch keine "Absicherung der Rückverlegungskosten" vorgenommen worden. "Das bereitet mir zunehmend Sorge."

Notwendig sei ein "eigenes Rückzugsmandat, das inhaltlich klar vom politischen Isaf-Auftrag zur Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte abgegrenzt ist". Die Truppe müsse für eine sichere Rückverlegung das Personal bekommen, das sie brauche. "Wenn ein Soldat in dieser Phase wegen zu geringer Vorsorge zu Schaden käme, wäre das überhaupt nicht zu rechtfertigen", sagte Hoff der F.A.Z. Ein solches eigenes Abzugsmandat solle "auf jeden Fall" aus dem allgemeinen Bundeshaushalt finanziert werden, nicht aus dem Wehretat. "Das wäre ja nicht nur ein neues Mandat, sondern dies ist nach meiner Meinung auch eine gesamtstaatliche Aufgabe. Es geht schließlich nicht nur um die Rückverlegung von Soldaten und Material, sondern darum, dass die Nato ihren größten, schwierigsten und längsten Einsatz gut und sicher zu Ende bringt. Wenn das im allgemeinen Chaos endet, dann wäre dies für das Bündnis eine Katastrophe."

Quelle: dts Nachrichtenagentur