CDU-Europaabgeordneter Brok warnt: Referenden machen EU handlungsunfähig

Archivmeldung vom 06.07.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Elmar Brok, 2014

Foto: Olaf Kosinsky
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Mit Blick auf die Volksabstimmung in Ungarn hat der Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) die EU-Staaten davor gewarnt, die Union mit Referenden handlungsunfähig zu machen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments: "Wenn jedes EU-Land bei einem unliebsamen Thema ein Referendum abhält, würde in der EU nichts mehr funktionieren, dann wäre die EU handlungsunfähig."

Brok warf dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban vor, sich in der Flüchtlingsfrage unsolidarisch zu verhalten und die beschlossene Verteilung von 160 000 Flüchtlingen aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland auf andere EU-Staaten verhindern zu wollen. Dies werde aber nicht gelingen. "Viktor Orban will sich mit dem Referendum als starker Mann, als Held inszenieren", sagte Brok. "Das ist Propaganda nach innen und außen." Dies dürfe auf keinen Fall in der EU Schule machen: "Wenn jeder Held sein will, ist es keiner mehr."

Ungarn hatte am Dienstag bekannt gegeben, am 2. Oktober ein Referendum über die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union abzuhalten.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)