Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Zahlreiche Parteien in Myanmar aufgelöst - Kritik aus Berlin

Zahlreiche Parteien in Myanmar aufgelöst - Kritik aus Berlin

Archivmeldung vom 29.03.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.03.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Karte von Myanmar
Karte von Myanmar

Bild: Eigenes Werk /OTT

Zwei Jahre nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Junta zahlreiche Parteien aufgelöst. Insgesamt sind nach einer offiziellen Mitteilung des Militärs 40 Parteien betroffen, darunter auch die National League for Democracy (NLD) der früheren De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi.

Hintergrund ist ein Anfang 2023 von der Junta verkündetes Wahlgesetz, für das die Registrierungsfrist am Dienstag auslief. Kritik an den neuesten Entwicklungen in Myanmar kam am Mittwoch aus Berlin: Die Auflösung der NLD und 39 weiterer Parteien durch die Militärjunta sei eine weitere "eklatante Missachtung der eigenen Bevölkerung und ihres Strebens nach Demokratie und Freiheit", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Man verurteile das Vorgehen der Junta, die "ohne jede demokratische und rechtsstaatliche Grundlage" handele.

"Die Auflösung der Parteien ist ein zusätzlicher Beleg dafür, dass die vom Militärregime angekündigten Wahlen unter den aktuellen Bedingungen eine Farce und weder sicher, frei oder fair wären." Mit der Auflösung der Parteien drohe nun eine weitere Eskalation der Gewalt in Myanmar und eine beschleunigte Destabilisierung des Landes. "Wir rufen das Militär in Myanmar dazu auf, die Gewalt, insbesondere die Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die brutale Repression gegen die Opposition, sofort zu beenden und alle politischen Gefangenen freizulassen", so die Sprecherin. Die Junta müsse endlich einen "inklusiven Dialogprozess mit allen politischen und gesellschaftlichen Stakeholdern" in die Wege leiten, der die Rückkehr Myanmars zu einem "demokratischen und rechtsstaatlichen Prozess" erlaube. Der südostasiatische Staat kommt seit dem Putsch Anfang 2021 nicht zur Ruhe. Übereinstimmenden Berichten zufolge wurden seitdem zahlreiche Zivilisten getötet sowie Tausende Personen inhaftiert. Auch Aung San Suu Kyi sowie weitere Mitglieder der früheren Regierung befinden sich weiterhin in Haft.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte erwarb in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige