Scholz schickt Genesungswünsche an Fico

Symbolbild Olaf Scholz (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telegramm dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico seine Genesungswünsche übermittelt. "Die Nachricht von dem feigen Angriff auf Ihr Leben hat mich zutiefst bestürzt", heißt es darin, wie das Kanzleramt am Freitag mitteilte. "Ein solcher Angriff ist unerträglich."

Gewalt dürfe keinen Platz in der europäischen Politik haben, so Scholz weiter. "Meine Gedanken sind in diesen Stunden bei Ihnen. Ich wünsche Ihnen rasche Genesung", schreibt der Kanzler. Fico war am Mittwoch mehrfach angeschossen worden. Anschließend musste der Ministerpräsident stundenlang operiert werden. Laut offiziellen Angaben befindet er sich mittlerweile in einem "stabilen" Zustand, seine Genesung dürfte aber langwierig sein. 

Als Tatverdächtiger wurde ein 71-jähriger Schriftsteller festgenommen. Er soll ein politisches Motiv gehabt haben. Er soll sich während der Demonstrationen gegen Ficos Regierung radikalisiert haben. In der Vergangenheit hatte sich der Festgenommene abfällig über Ausländer geäußert. Ihm werden auch Beziehungen zu prorussischen Organisationen nachgesagt. Fico ist Parteichef der von ihm gegründeten "Smer". Politikwissenschaftler verorten die Smer manchmal als linkspopulistisch oder als sozialdemokratisch, mitunter wird sie jedoch auch als "nationalpopulistisch" beschrieben. Die Partei gehört der Sozialistischen Internationale an. Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat die Mitgliedschaft der Smer ausgesetzt, nachdem Ficos in eine Koalition mit der häufig als rechtsextrem eingestuften Slowakischen Nationalpartei eingetreten ist. Umstritten ist auch Ficos Justizreform, die von der Opposition als "Pro-Mafia-Paket" bezeichnet wird und die vom EU-Parlament verurteilt wurde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur