Ukrainischer Präsident: Europäischer Weg hat Priorität

Wiktor Janukowytsch 2011

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Der Weg in Richtung Europa habe für die Ukraine Priorität, betonte der Präsident der Ukraine, Viktor Janukowitsch, in seiner Rede in Davos-Klosters in der Schweiz. Der ukrainische Präsident nahm am informellen Zusammentreffen der weltweiten WirtschaftsführerLaying the Foundations for Europe's Renaissance teil, das im Rahmen des diesjährigen Weltwirtschaftforums (22. bis 26. Januar 2013) stattfand.

In seiner Rede an die wirtschaftlichen Führungskräfte sprach Janukowitsch geopolitische Fragen sowie die Beziehungen zwischen der Ukraine, Russland und der EU in Fragen der Gasversorgung an. Ausserdem ging es um die weitere Zusammenarbeit zwischen der EU und dem osteuropäischen Land. In einem separaten Treffen mit dem ehemaligen US-Aussenminister und Friedensnobelpreisträger Henry Kissinger diskutierte der ukrainische Präsident die Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU sowie der Ukraine und der USA.

Zu den 3.000 Teilnehmern des Weltwirtschaftsforums 2013 in Davos zählen der britische Premierminister David Cameron, sein polnischer Kollegen Donald Tusk, der russische Ministerpräsident Dmitry Medvedev, der italienische Ministerpräsident Mario Monti, der Präsident der Weltbank Jim Yong Kim, der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz, Islands Präsident Olafur Ragnar Grimsson sowie Vertreter von Regierungen, aus Wirtschaft und Medien und der Zivilgesellschaft aus 68 Ländern.

Um in Davos darzulegen, dass sich die Ukraine auf europäischem Kurs befindet, folgte der Regierungschef dem altbewährten Weg in Richtung Europa. Derzeit befindet sich das Land in der Vorbereitungsphase zur Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens (AA) mit der EU. Das Dokument regelt Fragen politischer Zusammenarbeit, darunter den politischen Dialog, Reformen, die Vereinigung und Zusammenarbeit im Bereich der Aussen- und Sicherheitspolitik sowie die wirtschaftliche Integration der Parteien. Ziel ist die Schaffung einer weitreichenden und umfassenden Freihandelszone.

Die Assoziierungsgespräche zwischen der Ukraine und der EU wurden im März 2007 aufgenommen. Nach 21 Verhandlungsrunden zu dem Assoziierungsabkommen haben die Ukraine und die EU den Prozess am 19. Dezember 2011 abgeschlossen. Am 23. Januar 2012 äusserte der Leiter der EU-Delegation in der Ukraine, Jan Tombinski, die Hoffnung, das AA anlässlich des Gipfeltreffens zur Östlichen Partnerschaft in Vilnius, Litauen, im November 2013 unterzeichnen zu können. Zuvor hatte EUobserver bekanntgegeben, die Tschechische Republik, Litauen, Polen und die Slowakei seien bereit, das AA auf dem Gipfel zu unterzeichnen.

Passend dazu ergab eine im Dezember 2012 durchgeführte Meinungsumfrage, dass mehr als die Hälfte der ukrainischen Bürger eine EU-Mitgliedschaft des Landes befürworten. Die Umfrage wurde unter 1.000 Ukrainer zwischen 18 und 65 Jahren durchgeführt. 35 Prozent der Ukrainer im Alter zwischen 18 und 29 sprachen sich für eine schnelle europäische Integration der Ukraine (d.h. in den nächsten fünf Jahren) aus.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)