Merkel fordert in Moskau Nawalny-Freilassung

Angela Merkel (2019)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Russland-Reise am Freitag dazu genutzt, um erneut die Freilassung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny zu fordern. "Aus unserer Perspektive ist die Verurteilung zu einem Aufenthalt in einer Strafkolonie auf der Grundlage eines früheren Urteils, was der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als offenkundig unverhältnismäßig klassifiziert hat, nicht akzeptabel", sagte sie nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau.

Sie habe gegenüber Putin noch einmal die Freilassung Nawalnys gefordert. Zudem habe sie deutlich gemacht, dass man an der Sache dran bleiben werden, so Merkel. Die Kanzlerin sagte allerdings auch, dass sie bei allen Meinungsverschiedenheiten froh sei, dass man weiter miteinander rede. Das Gespräch mit Putin sei "konstruktiv" gewesen. Es habe Differenzen aufgezeigt, aber auch Ansätze für gemeinsame Lösungen.

Ähnlich äußerte sich der russische Präsident. Man sei sich nicht immer einig, habe aber immer einen "offenen, inhaltsreichen Dialog" geführt, sagte er. Bei dem Treffen ging es unter anderem auch um die Lage in Afghanistan, der Ostukraine und Weißrussland.

Die Reise nach Moskau am Freitag war der voraussichtlich letzte Russland-Besuch Merkels in ihrer Amtszeit. Sie selbst bezeichnete den Termin als "Abschiedsbesuch, aber auch als Arbeitsbesuch". Auch in den kommenden Wochen ist der Terminkalender der Kanzlerin noch gut gefüllt. So reist sie am Sonntag in die Ukraine. Vom 28. August bis 30. August ist ein Arbeitsbesuch in Israel geplant.

Quelle: dts Nachrichtenagentur