Kosovo: Regierung nach Misstrauensvotum gestürzt

Flagge der Republik Kosovo

Im Kosovo ist am Dienstag die Regierung durch ein Misstrauensvotum des Parlaments gestürzt worden. Insgesamt votierten 66 von 120 Abgeordneten in Pristina gegen die Regierung, wodurch Premierminister Hashim Thaci (PDK) die Mehrheit verlor.

Das Misstrauensvotum wurde notwendig, als die bisherige Regierungskoalition platzte, weil sich die Demokratische Liga (LDK) überraschend aus der Regierung zurückzog. Auslöser war eine Gerichtsentscheidung, nach der der Präsident und LDK-Vorsitzende Fatmir Sejdiu nicht gleichzeitig Chef einer Regierungspartei sein darf. Dadurch wurde das Parlament gegenüber der Opposition handlungsunfähig und konnte auch den Haushalt für 2011 nicht verabschieden. So sagte Thaci den Abgeordneten unmittelbar vor dem Votum: "Ihre Stimme ist ein Neuanfang für den Staat Kosovo". Die Neuwahlen müssen verfassungsgemäß nun innerhalb der nächsten 45 Tage stattfinden. Nach Angaben örtlicher Medien sollen die vorgezogenen Wahlen offenbar am 12. Dezember stattfinden. Das Kosovo erklärte 2008 die Unabhängigkeit von Serbien, wurde bislang aber nur von rund 70 der 192 UN-Mitgliedstaaten anerkannt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur