Netanjahus Likud nach Wahl in Israel wieder stärkste Kraft

Bild: Ariela R., on Flickr CC BY-SA 2.0

Bei der Parlamentswahl in Israel ist die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wieder stärkste Kraft geworden - und muss sich wohl auch nicht mehr mit ebenbürtigen Kontrahenten auseinandersetzen. Laut Nachwahlbefragungen mehrerer TV-Sender kommt der Likud im Schnitt auf etwa 32 der 120 Sitze in der Knesset, vier weniger als bisher.

Zusammen mit seinen bevorzugten Partnern, den ultraorthodoxen Schas (9 Sitze) und VTJ (7 Sitze), der nationalistischen Tkuma (7 Sitze) und außerdem der rechtsgerichteten Jamina (7 Sitze) könnte Netanjahu eine Regierungsmehrheit bilden - und wäre dabei die unangefochtene Nummer eins. Das Blau-Weiß-Bündnis des letzten Koalitionspartners Benny Gantz wird demnach vom Wähler regelrecht abgestraft und kommt alleine nur noch auf 7 Sitze, 26 weniger als bisher.

Die Wahl war die vierte innerhalb von zwei Jahren, wohl deswegen zeichnete sich den ganzen Tag über die niedrigste Wahlbeteiligung seit 12 Jahren ab. Bis zwei Stunden vor Schließen der Wahllokale hatten rund 61 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, knapp fünf Prozent weniger als bei der letzten Wahl zu dieser Zeit. Nach der Knesset-Wahl im März 2020 hatten Netanjahu und Gantz, damals fast gleichstark, einen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten vorsah. Netanjahu sollte das Amt für die ersten 18 Monate ausüben und es dann an Gantz abtreten. Dazu kam es jedoch nicht. Das Parlament wurde vorzeitig aufgelöst, nachdem sich die Regierungskoalition im Dezember 2020 nicht auf einen neuen Haushalt einigen konnte. Netanjahu wurde dabei vorgeworfen, sich an sein Amt zu klammern und die Neuwahl zu provozieren, um sich vor Strafverfolgung in einem Korruptionsprozess zu schützen, er bestreitet dies. Durch ein vergleichsweise erfolgreiches Management der Coronakrise hat er auch Sympathien hinzugewonnen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur