Merkel spricht sich für Flugverbotszone über Syrien aus

Angela Merkel Bild: European People's Party, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Flugverbotszone über Syrien ausgesprochen. "In der jetzigen Situation wäre es hilfreich, wenn es dort ein Gebiet gäbe, auf das keine der Kriegsparteien Angriffe fliegt", sagte Merkel im Gespräch mit der "Stuttgarter Zeitung". "Mit den Terroristen des IS können wir nicht verhandeln. Aber wenn es gelänge, zwischen der Anti-Assad-Koalition und den Assad-Unterstützern eine solche Vereinbarung zu treffen, wäre das hilfreich."

Ein rasches Ende des Konflikts erwartet Merkel jedoch nicht: "Die Lage ist unendlich kompliziert, und die Bombardierungen in und um Aleppo, gerade auch durch russisches Militär, machen alles noch komplizierter. Es muss diplomatisch alles versucht werden, diesen Krieg zu beenden, aber dass er morgen vorbei ist, damit kann man wirklich nicht rechnen."

Mehr als sechs Millionen Syrer seien aufgrund des Konflikts Flüchtlinge im eigenen Land. "Da habe ich durchaus Verständnis für türkische Politiker, die uns vorhalten, dass wir Europäer ihnen nicht einerseits erklären können, keine Flüchtlinge in Europa aufzunehmen, und sie andererseits auffordern, ihre türkische Grenze für weitere notleidende syrische Flüchtlinge zu öffnen", sagte die Bundeskanzlerin. Gleichzeitig müsse man die EU-Außengrenze besser schützen. "Aber die Dinge gehen nur voran, wenn wir immer wieder Druck machen: Druck, damit die Hotspots zur Erstregistrierung in Italien und Griechenland endlich fertig werden, Druck beim Kampf gegen die Menschenschmuggler", so Merkel.

Im Vergleich zum Herbst sei der Flüchtlingszustrom bereits gebremst und geordneter. "Aber es ist klar, dass die Zahl der illegalen Migranten noch viel weiter heruntergehen muss. Wir sind aber nicht an einem Punkt, an dem wir sagen müssten, dass es keinen Sinn mehr hätte, in Richtung einer vernünftigen und wirksamen europäischen Lösung zu arbeiten. Wir kommen voran."

Quelle: dts Nachrichtenagentur