Österreichs Bundespräsident vereidigt neue Regierung

Sebastian Kurz (2019)

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Sebastian Kurz (ÖVP) ist wieder österreichischer Bundeskanzler. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte Kurz und dessen Minister am Dienstagmittag in der Wiener Hofburg. Das Wohl aller in den Mittelpunkt zu stellen, sei die Aufgabe der neuen Bundesregierung, sagte Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung. "Das sorgsam wieder aufgebaute Vertrauen muss weiter ausgebaut werden."

Dieses Vertrauen sei nicht selbstverständlich, sondern müsse ständig neu erworben werden, so Van der Bellen weiter. Kurz` ÖVP und die Grünen hatten sich nach der vorgezogenen Nationalratswahl Ende September auf die Bildung der ersten türkis-grünen Bundesregierung in der Alpenrepublik geeinigt. Die Konservativen stellen zehn Minister, die Grünen vier. Die 15 Regierungsmitglieder setzen sich auch acht Frauen und sieben Männern zusammen.

Vizekanzler wird Grünen-Chef Werner Kogler, der gleichzeitig das Amt des Bundesministers für öffentlichen Dienst, Sport, Kunst und Kultur übernimmt. Kurz war bereits von Dezember 2017 bis Mai 2019 Bundeskanzler. Aufgrund der sogenannten "Ibiza-Affäre" um den ehemaligen FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache war es allerdings zu vorgezogenen Neuwahlen gekommen. Zuvor hatte die ÖVP mit der FPÖ regiert. Die Nationalratswahl am 29. September hatte die ÖVP mit 37,46 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Zweitstärkste Kraft war die SPÖ (21,18 Prozent), drittstärkste Kraft die FPÖ (16,17 Prozent) und die Grünen landeten mit 13,90 Prozent auf dem vierten Platz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur