Österreich: Brigitte Bierlein soll Übergangskanzlerin werden

Brigitte Bierlein (2018)

Foto: VfGH/Achim Bieniek
Lizenz: CC BY-SA 3.0 at
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die aktuelle Präsidentin des österreichischen Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, soll Übergangskanzlerin der Alpenrepublik werden. Das kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstagnachmittag an. "Die letzten Tage waren für die Republik durchaus herausfordernd", sagte Van der Bellen in Wien.

Bierlein werde "in einigen Tagen von mir zur Bundeskanzlerin der Republik Österreich ernannt", so Österreichs Bundespräsident weiter. Man habe jemanden gesucht, der "über umfassendes Wissen" verfüge und der "in den nächsten Monaten die Geschicke der Republik nach innen und nach außen lenken" könne. Er habe Bierlein "in den letzten Jahren und Monaten als umsichtige, weitsichtige und im höchsten Maße kompetente Persönlichkeit kennen und schätzen gelernt", sagte Van der Bellen.

Zuvor hatte sich der Staatschef mit den Parteien des österreichischen Nationalrats abgesprochen. Über die weiteren Kabinettsmitglieder soll in den kommenden Tagen entschieden werden. Bierlein war im Februar 2018 als erste Frau zur Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs ernannt worden. Auch als Bundeskanzlerin wäre sie die erste Frau im Amt. Ihre Tätigkeit als Verfassungsgerichtshofspräsidentin muss sie aufgeben, sobald sie Kanzlerin wird. Die Übergangsregierung soll für die Zeit bis nach den Neuwahlen im September im Amt sein. Die Neubesetzung des Postens des Regierungschefs war nötig geworden, da der bisherige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seine Regierung am Montag ein Misstrauensvotum im Parlament verloren hatten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur