EU-Türkei-Treffen: Von der Leyen will Situation „SofaGate“ nie wieder dulden

Archivmeldung vom 13.04.2021

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Freigeschaltet durch Anja Schmitt

Ursula von der Leyen (2019)

Foto: © European Union 2019 – Source: EP
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will künftig eine Situation wie die jüngste „SofaGate“-Affäre von Ankara beim EU-Türkei-Treffen nicht hinnehmen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Von der Leyen habe in einem Gespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel deutlich gemacht, dass sie eine solche Situation nie wieder zulassen werde, hieß es am Montagabend in Brüssel aus Kreisen der EU-Kommission.

Bei dem Treffen am Dienstag vergangener Woche war für Michel ein großer Stuhl neben dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan reserviert. Von der Leyen bekam hingegen einen Platz auf einem Sofa zugewiesen. In der EU-Kommission, aber auch in Teilen der Öffentlichkeit wurde diese Sitzordnung als herabsetzend empfunden. Michel wurde kritisiert, weil er nichts dagegen unternommen habe.

Der Belgier erklärte daraufhin, dass eine enge Auslegung von protokollarischen Regeln durch die Türkei zu der unterschiedlichen Behandlung geführt habe. Er und von der Leyen hätten vor Ort entschieden, die Sache nicht durch einen öffentlichen Eklat noch schlimmer zu machen. In der Öffentlichkeit ist der Vorfall mittlerweile auch unter dem Namen SofaGate bekannt.

Mit dem Verweis auf die protokollarischen Regeln hatte Michel daran erinnert, dass die EU-Kommissionspräsidentin in der gängigen protokollarischen Rangliste unter dem EU-Ratspräsidenten steht. Dies führt zum Beispiel auch dazu, dass Michel bei gemeinsamen Pressekonferenzen in der Regel zuerst das Wort bekommt. Die Kommission beharrt dennoch darauf, dass von der Leyen bei dem Treffen in Ankara auf Augenhöhe mit den anderen Präsidenten hätte platziert werden müssen.

Das Treffen zwischen Michel und von der Leyen fand nach Angaben der EU-Kommission am späten Montagnachmittag statt. Beide Politiker werden den Angaben zufolge an diesem Dienstag auch an einem Treffen des Präsidenten des EU-Parlaments mit den Vorsitzenden der Fraktionen teilnehmen."

Quelle: SNA News (Deutschland)