CDU-Außenexperte Polenz fordert Demokratieplan für autoritäre Regime

Ruprecht Polenz Bild: CDU/CSU-Fraktion

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), sieht im Regimewechsel in Tunesien eine Chance für eine Demokratisierung in den arabischen Ländern. "Wir hatten uns ja daran gewöhnt, notgedrungen auf die autoritären arabischen Regime zu setzen, weil wir in ihnen Bollwerke gegen das islamistische Chaos sahen", sagte Polenz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Inzwischen glaube er aber, "dass es eher umgekehrt ist, dass die autoritären Regierungen wie eine Art Treibhaus für Islamismus wirken". Die EU müsse einen Demokratieplan für autoritäre Regime entwickeln, so Polenz. "Wir brauchen eine Strategie, die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit fördert." In Tunesien könne etwas entstehen, "was Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wesentlich näher kommt als alles andere, was wir bisher in der arabischen Welt gesehen haben", sagte der CDU-Politiker. Weil Länder wie der Iran oder Saudi-Arabien Einfluss auf die Entwicklung in Tunesien nehmen wollten, sei Europa in besonderer Weise gefordert. "Je länger autoritär regiert wird, desto stärker wird irgendwann eine islamistische Bewegung sein."

Quelle: Rheinische Post