US-Außenminister sagt seine Unterstützung für den europäischen Integrationsprozess der Ukraine zu

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US-Aussenminister John Kerry äusserte seinem ukrainischen Amtskollegen gegenüber, er unterstütze die Anstrengungen, die die Ukraine in Bereichen wie der Nichtverbreitung von Nuklearwaffen, der Energiesicherheit und der Friedenssicherung, einschliesslich der Beteiligung der Ukraine an der internationalen ISAF-Schutztruppe in Afghanistan, unternimmt.

"Wir sind der ukrainischen Führung äusserst dankbar für ihre Unterstützung auf diesem Gebiet", sagte Kerry dem ukrainischen Aussenminister Leonid Koschara in Washington.

Im Hinblick auf die europäischen Integrationsbemühungen fügte Kerry hinzu: "Insbesondere möchten wir die Ukraine dabei unterstützen, zu einer florierenden europäischen Demokratie zu werden, und wir freuen uns über das Engagement der Ukraine in diesem Punkt."

Kerry sagte, er hoffe, dass die Ukraine in der Lage sein wird, das Assoziierungsabkommen mit der EU "bald" zu unterzeichnen. Dies wird voraussichtlich im November dieses Jahres beim Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Wilna der Fall sein.

Die Ukraine arbeitet derzeit mit Hochdruck an einem Paket von Gesetzesreformen, um den europäischen Normen und Praktiken entsprechen zu können. In den vergangenen Monaten hat die Regierung der Ukraine effektive Arbeit bei der Umsetzung mehrerer Reformen zur Modernisierung des Landes geleistet, von der Reform der Strafprozessordnung, die nun westlichen Standards genügt, bis hin zu Verbesserungen der Wahlgesetze und Visaerleichterungen.

Koschara informierte Kerry über die Umsetzung dieser Reformen, die darauf abzielen, in allen Lebensbereichen europäische Standards umzusetzen und betonte die strategische Bedeutung des Assoziierungsabkommens.

Unabhängig davon erklärte Koschara, sein Land sei bereit, weitere Investitionen in eine umfangreiche strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten zu tätigen, wobei der Schwerpunkt auf einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit, insbesondere im Hinblick auf Energie und Landwirtschaft, liegen solle.

Sowohl Kerry als auch Koschara sind neu im Amt, und Beobachtern fiel besonders die Unvoreingenommenheit ins Auge, mit der die beiden Männer die bilateralen Beziehungen in den Bereichen der Politik, Sicherheit, Wirtschaft und Gesellschaft diskutierten.

Kerry bemerkte: "Alles in allem haben wir eine sehr tragfähige, immer engere Beziehung zueinander, und wir freuen uns, dass die Ukraine derzeit den Vorsitz der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) innehat."

Aussenminister Koschara erwiderte daraufhin, auch er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Kerry bei verschiedenen Themen, darunter auch das der Nichtverbreitung sowie schwelende Konflikte, denen die Ukraine für die Dauer ihres OSZE-Vorsitzes besondere Priorität einräumen möchte.

Koschara lud Kerry ein, sich beim jährlichen OSZE-Gipfel, der in diesem Juli in Kiew stattfindet, selbst ein Bild von diesen Bemühungen zu machen, worauf der Aussenminister entgegnete, er wolle darüber nachdenken.

Quelle: Ukraine Monitor (ots)