Wirtschaftsweiser Bofinger will Abschwung mit Steuerschecks bekämpfen

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die Ausgabe von Steuerschecks vorgeschlagen, um den Abschwung in Deutschland zu bekämpfen. "Der Bürger bekommt so einmalig zusätzliche Mittel vom Staat", sagte Bofinger zu stern.de, dem Online-Magazin der Hamburger Zeitschrift stern.

Bei so genannten Steuerschecks handelt es sich um eine einmalige finanzielle Unterstützung der Bürger - in den USA sind sie seit Jahren als konjunkturpolitische Maßnahme üblich.  

Gerade zum Jahresende ist eine solche Maßnahme nach Ansicht von Bofinger sinnvoll. "Viele Bürger erwartet angesichts der stark gestiegenen Energiepreise eine hohe Nachzahlung", sagte das Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. "Die negativen Wirkungen auf die Konjunktur könnten durch Steuerschecks erheblich abgemildert werden." Zudem könnten die Zuwendungen so ausgestaltet werden, dass "sie auch den Verbrauchern zugute kommen, die gar keine Steuern zahlen".  

Am Dienstag war bekannt geworden, dass die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal 2008 um ein Prozent geschrumpft ist. Für das kommende Jahr prognostiziert der Wirtschaftsweise eine Stagnation in Deutschland. "Der Aufschwung ist vorbei - ich erwarte für 2009 ein Nullwachstum", sagte der Würzburger Professor. Die positiven Impulse aus dem Ausland würden ausbleiben und "gleichzeitig fehlt Deutschland die Kraft, aus sich selbst heraus zu wachsen".  

Bofinger fordert zudem ein weltweites Konjunkturprogramm. "Wir brauchen auf internationaler Ebene eine viel stärkere Kooperation", sagte er. Länder mit hohen Devisenreserven wie China, Japan und Frankreich "könnten sich überlegen, ob sie gemeinschaftlich ein Programm auflegen, um die Weltwirtschaft zu stimulieren".  

Als Beispiel nennt Bofinger China: Dort könnte angesichts der massiven Umweltprobleme ein Programm zum verstärkten Umweltschutz organisiert werden, erläuterte er. "Die notwendige Technologie dafür könnte aus dem Westen importiert werden. Damit würden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen."   Ein solches Programm ist laut Bofinger auch deshalb notwendig, weil die US-Wirtschaft angesichts der Immobilienkrise als "Lokomotive der Weltwirtschaft vorerst ausfallen wird".

Quelle: stern