Steinmeier: OSZE muss handlungsfähiger und effektiver werden

Frank-Walter Steinmeier Bild: Estonian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) muss nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier "noch handlungsfähiger und effektiver bei der Verhütung und Lösung von Konflikten werden". Zum Abschluss des OSZE-Ministerrats in Hamburg am Freitag warnte er zudem vor nationalen Alleingängen in den Bereichen Terrorismus, Extremismus und Cyberkriminalität.

Die Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit könnten "nur gemeinsame sein", betonte Steinmeier. Eine gemeinsame Abschlusserklärung gab es nach dem Ministertreffen nicht.

Nach den Regeln der OSZE kommt eine gemeinsame Erklärung nur zustande, wenn alle 57 Mitgliedsstaaten zustimmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur