Spaniens Oberstes Gericht stellt Haftbefehl gegen Jiang Zemin aus
Archivmeldung vom 11.02.2014
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.02.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ismael Moreno, Richter des spanischen Obersten Gerichts, hat am gestrigen Montag gegen den ehemaligen Präsidenten von China und Generalsekretär des Zentralkomitees der kommunistischen Partei von China, Jiang Zemin, Premierminister Li Peng und andere Beamte, denen der Völkermord in Tibet zur Last gelegt wird, einen Haftbefehl ausgestellt. Das meldet die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands".
Dort heißt es weiter: "Moreno nutzte ein Staatsgesetz, das ermöglicht, Anklagen gegen diejenigen zu erheben, die im Ausland gegen spanische Bürger begangenen Menschenrechtsverletzungen verdächtigt werden.
Die spanische Regierungspartei will dieses Gesetz verändern, um die Befugnisse der Richter einzuschränken."
Quelle: „Stimme Russlands"
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