Selbstmord-Sanktionen müssen weg: Kickl will rasche Volksbefragung

Bild: Hintergrund (2): Freepik; Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons / Eigenes Werk

Das österreichische Volk leidet unter den Selbstmord-Sanktionen: Aktuell sucht die höchste Inflation seit 70 Jahren unser Land heim. Besonders massiv sind die Teuerungen im Bereich der alltäglichen Güter wie Nahrungsmittel und Energie. Doch die schwarz-grüne Regierung will das Land durch ihr Festhalten am Sanktions-Regime immer tiefer in den Abgrund stürzen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at".

Weiter berichtet das Magazin: "Die FPÖ brachte in einer Sondersitzung des Nationalrats nun einen Antrag auf eine Volksbefragung ein. Der üblichen schwarz-grün-rot-pinke Einheitsfront ist aber einmal mehr egal, was das Volk von seiner schleichenden Enteignung hält…

Massenverarmung dank Selbstmord-Sanktionen

Wie Wochenblick bereits berichtete, kokettieren die Granden der Volkspartei sogar damit, die Sanktion noch zu verschärfen. Europaminister Karoline Edtstadler (ÖVP) betete ihr “Sanktionen wirken”-Mantra in der ORF-Pressestunde sogar entlarvend mit dem “Agenda 2030”-Kreis am Revers herunter. Für FPÖ-Chef Herbert Kickl ist das ein Unding: “Es sind die Familien, die Arbeitnehmer, die Unternehmer, die Pensionisten, unsere Jugend und der Mittelstand, die den Preis für den Sanktionswahn der EU und der Bundesregierung bezahlen müssen, ohne jemals gefragt worden zu sein, ob sie dazu überhaupt bereit sind.”

Insgesamt handle es sich bei den Selbstmord-Sanktionen um ein “Programm zur Massenverarmung und Massenverelendung für Österreich und Europa”. Man versuche schönfärberisch das Wort “Wirtschaftskrieg” zu vermeiden. Das ändere aber nichts am Befund: “Es ist unglaublich unehrlich, den Menschen zu erzählen, dass die Preisexplosion bei Lebensmitteln, Strom, Gas und Öl der Preis dafür sei, dass in der Ukraine die Sicherheit Österreichs, Europas und westliche Werte verteidigt werden würden.” Die USA würden mithilfe der NATO diesen schrecklichen Krieg nun nur noch weiter eskalieren lassen.

Vom Regen in die Traufe und dann in die Kälte-Hölle – das Volk leidet unter der Teuerung: (Link)

Das Volk soll darüber abstimmen

Bereits seit Monaten schwindet die Zustimmung zu den Sanktionspaketen. Im August war bereits eine Mehrheit der Österreicher gegen deren Fortführen. Würde man das Volk zu einzelnen Maßnahmen – etwa dem widersinnigen Öl-Embargo – befragen, wäre die Ablehnung noch viel deutlicher. Die FPÖ will nun genau das erreichen: Das Volk soll sprechen. Daher brachte sie einen Antrag auf eine Volksbefragung zur sofortigen Beendigung der Selbstmord-Sanktionen ein. In ihrem Antrag verweisen sie darauf, dass sich sogar bereits ÖVP-Landeskaiser dafür aussprachen, deren Wirksamkeit zu überprüfen…

Es ist nicht der einzige Antrag der Freiheitlichen, um der Teuerung entgegen zu wirken. Die FPÖ appelliert an die Regierung, sich in Brüssel dafür einzusetzen, dass das leidige Merit-Order-Prinzip ausgesetzt wird. Dieses besagt aktuell: Das teuerste Kraftwerk – momentan Gas-Kraftwerke – bestimmen den Strompreis. Das Resultat: Obwohl in Österreich die Gasverstromung eine untergeordnete Rolle spielt, fällt auch für Strom etwa aus Wasserkraft ein Wucherpreis an. Die Energie-Unternehmen machen derweilen den Übergewinn ihres Lebens, während die Bürger den vielfachen Strompreis bezahlen…

ÖVP-Kanzler Nehammer trifft sich aktuell mit Orban – vielleicht kann er sich auch im Bezug auf die Sanktionen etwas von Ungarn abschauen: (Link)

“Zweifacher Verrat” am Volk

Kickl sprach von einem “zweifachen Verrat” am Volk, der sich auch auf die lange Zeit von Schwarz-Grün totgeschwiegene neue Asyl-Krise erweitert. Alleine im August wurde in unserem Land gut 14.000 Anträge gestellt – ein Monatsrekord, der nicht einmal 2015 erreicht wurde. Es zeige sich das “politische und moralische Totalversagen” der Regierung samt ihrer rot-pinken Helfer. Der Kurs ähnle “der Mentalität eines islamistischen Selbstmordattentäters, indem man den eigenen Wohlstand, die eigene Wirtschaft und hunderttausende eigene Arbeitsplätze einfach in die Luft sprengt.”

In allen Krisenlagen verbreite die Regierung die “Botschaften der falschen Propheten, der Bidens, von der Leyens und Baerbocks”. Es sei “beängstigend, in welchem Ausmaß der EU-Fanatismus von der Regierung Besitz ergriffen” hat, so Kickl. Und wehe dem, der anderer Meinung ist: “Damit leben sie genau das Gegenteil des demokratischen Grundverständnisses, der Meinungsfreiheit und der Toleranz, die sie allesamt für sich selbst in Anspruch nehmen und als Werte des Westens darstellen.”

Dabei basiert das “Sanktionen wirken”-Mantra auf völlig unseriösen Prognosen, die längst widerlegt sind: (Link)

Neutralität statt US-Interessen

“Die EU hat es nicht oder will es nicht kapieren, dass sie sich vor den Karren US-amerikanischer Interessen spannen lässt. Daher wäre es Aufgabe der Regierung, auf unsere Neutralität zu setzen anstatt Österreich in einen Wirtschaftskrieg hineinzuziehen”, erinnerte Kickl. Kritik übte er auch an der SPÖ, die sich in den letzten Monaten als Steigbügelhalter zeigte: “Sie reden immer von Vollbeschäftigung und sozialer Sicherheit, machen aber mit bei diesem Zerstörungskurs.” Auf Einsicht bei den Kritisierten stieß das nicht: SPÖ-Sicherheitssprecher Einwallner kritisierte, dass die FPÖ zu diesen Themen überhaupt eine Sondersitzung einberief."

Quelle: Wochenblick