Südkorea: Parlament stimmt für Absetzung von Präsident Yoon

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Bild von Tumisu auf Pixabay

Das südkoreanische Parlament hat für die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-yeol gestimmt. 204 Abgeordnete votierten am Samstag für die Absetzung, 85 dagegen. Drei Mitglieder der Gukhoe enthielten sich, acht Stimmen waren ungültig.

Hintergrund ist, dass Yoon stark in die Kritik geraten war, weil er im Haushaltsstreit mit der Opposition das Kriegsrecht verhängt hatte. Vor einer Woche war ein entsprechender Antrag noch an einem Boykott der Regierungspartei gescheitert. Für die Amtsenthebung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.

Nun wird übergangsweise Ministerpräsident Han Duck Soo die Amtsgeschäfte des Staatsoberhaupts übernehmen, bevor das Verfassungsgericht schließlich eine finale Entscheidung trifft. Die Richter können die Amtsenthebung von Yoon entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären.

Die Opposition wirft Yoon einen Bruch der Verfassung vor. Er hatte Anfang Dezember überraschend das Kriegsrecht verhängt und Stunden später nach massivem Widerstand wieder aufgehoben. Auch am Samstag wurde die Abstimmung im Parlament von großen Protesten begleitet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur