Steinmeier begrüßt Annäherung zwischen USA und Kuba

Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama und dem kubanischen Staatspräsidenten Raúl Castro, die Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern zu normalisieren, begrüßt. Dies sei "eine sehr gute Nachricht in dieser konfliktreichen Zeit", so Steinmeier am Mittwoch. "Ich habe großen Respekt für den Mut Präsident Obamas, mit einer mehr als sechs Jahrzehnte währenden Politik zu brechen, die letztlich nur Stillstand, Sprachlosigkeit und Perspektivlosigkeit für die Menschen produziert hat."

Das Ende dieser Sprachlosigkeit könne "der Auftakt einer weitreichenden Annäherung und Öffnung" sein, so Steinmeier weiter. Nach wie vor müsse allerdings die Menschenrechtssituation auf Kuba kritisch hinterfragt und verbessert werden. "Ich bin mit Präsident Obama der Meinung, dass die Würde und die Selbstbestimmung der Menschen in Kuba Maßstab unserer Kuba-Politik sein sollten", erklärte Steinmeier. "Die Menschen in Kuba können von verbesserten Beziehungen mit den USA wie auch mit Europa nur profitieren."

Zuvor hatten Castro und Obama die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Kuba und den USA angekündigt. Obama kündigte auch eine Lockerung des Handelsembargos gegen Kuba an. Die Sanktionen hätten nicht funktioniert. Zuvor war ein vor fünf Jahren in Havanna festgenommener US-Bürger freigelassen worden. Im Gegenzug ließen die USA drei mutmaßliche kubanische Spione frei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur