Steinmeier droht Ende des Bundeswehr-Einsatzes in der Türkei an

Frank-Walter Steinmeier Bild: Estonian Foreign Ministry, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat ein Ende der deutschen Beteiligung am NATO-Einsatz in der Türkei angedroht. Er setze "sein ganzes Bemühen daran, auch der Türkei zu erklären: Wenn die Erwartung besteht, dass im deutschen Bundestag auch weiter Mandate beschlossen werden - dass dann auch die Möglichkeit für Abgeordnete bestehen muss, den Standort Incirlik zu besuchen", sagte Steinmeier in der ARD-Sendung "Farbe bekennen".

Die Bundesregierung könne nicht bei den Parlamentariern für ein Mandat werben, wenn die für Verteidigung und Sicherheit zuständigen Abgeordneten nicht die Möglichkeit hätten, die Umfeldbedingungen für den Einsatz zu besichtigen.

Die türkische Regierung hatte das Besuchsrecht für Mitglieder des Bundestages an eine Distanzierung der Bundesregierung von der Armenien-Resolution geknüpft. Steinmeier sagte dazu: "Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang, und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur