Schulz hält beim EU-Gipfel nur kurzfristige Lösungen für möglich

Archivmeldung vom 27.06.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Der gelernte Buchhändler Martin Schulz

Bild: flickr/ Lukas Plewnia (CC BY-SA 2.0)

Der frühere SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich skeptisch zum bevorstehenden EU-Gipfel geäußert. "Beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag wird es nur kurzfristige Lösungen geben können", sagte Schulz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Es brauche aber nachhaltige Lösungen mit dem Prinzip der Solidarität als Grundsatz. "Wir können nicht sagen, wir sind solidarisch, wenn es um Autobahnen in Osteuropa oder um die Förderung von Maisfeldern geht, aber wenn es um die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik geht, sind wir nicht solidarisch. Das geht nicht", so Schulz.

Er plädierte für einen Solidarhaushalt, bei dem Länder, die meisten Belastungen für die Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen tragen, auch stärker gefördert würden. "Wenn wir von einem Investitionshaushalt in der Euro-Zone reden, dann muss der natürlich den Ländern zugutekommen, die stark durch die Flüchtlingsproblematik belastet sind", sagte Schulz und warnte vor einem Auseinanderbrechen Europas. "Die Gefahr ist real", so der frühere Präsident des Europaparlaments. "Die sich seit Jahren aufbauende Konfrontation wird jetzt richtig hart. Sie wird auch andauern", sagte Schulz.

Quelle: Rheinische Post (ots)