Obama will arabische Demokratiebewegung unterstützen

Barack Hussein Obama II Bild: Pete Souza, The Obama-Biden Transition Project / de.wikipedia.org

US-Präsident Barack Obama hat sich für die Förderung der arabischen Demokratiebewegung ausgesprochen. Er wolle die Revolutionen in der arabischen Welt mit einem milliardenschweren Hilfspaket unterstützen, erklärte Obama in einer Grundsatzrede am Donnerstag. Er versprach den arabischen Staaten den Erlass von Schulden und neue Kredite, allein Ägypten solle einen Schuldenerlass von einer Milliarde Dollar erhalten.

Zugleich würdigte Obama die Leistung des "arabischen Frühlings" und verglich die Demokratiebewegung in Nahost mit der der amerikanischen Revolution, diese sei längst überfällig gewesen. Es werde die Politik der USA sein, den Wandel in der ganzen Region zu unterstützen, so der US-Präsident. Gegenüber der syrischen Führung kündigte er eine Kursverschärfung an, er forderte den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auf, einen politischen Übergang einzuleiten oder "oder beiseite zu treten". Die Konten Assads habe Obama bereits einfrieren lassen. Die Gewalt gegen die Demonstranten müsse sofort eingestellt werden, so Obama. Auch dem jemenitischen Präsident Ali Abdullah Saleh legte er den Rücktritt nahe. Überdies forderte er die Israelis und Palästinenser erneut auf ihre Friedensverhandlungen fortzuführen. Dazu werde er am Freitag Gespräche mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu führen.

Westerwelle: Obama-Rede ist Signal der Unterstützung für demokratischen Wandel

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Grundsatzrede von US-Präsident Obama zu den Umbrüchen in der arabischen Welt begrüßt. Die Rede sei ein "kraftvolles Signal der Unterstützung für den demokratischen Wandel in Nordafrika und der arabischen Welt insgesamt", sagte Westerwelle am Donnerstag. Sie gebe all denjenigen Rückenwind, die sich für mehr Freiheit, Demokratie und Chancen auf persönlichen Wohlstand in der Region einsetzen. "Die Veränderungen in Nordafrika und der arabischen Welt bieten die Gelegenheit, ein neues Kapitel der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kooperation aufzuschlagen", so Westerwelle weiter. Zudem begrüße er, dass sich US-Präsident Obama engagiert zum "Ziel einer umfassenden und gerechten Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten" bekannt habe, fügte Westerwelle hinzu.

Quelle: dts Nachrichtenagentur