Attac fordert echte Energiewende und Sondersteuer für Ölkonzerne

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den G8 angesichts des Ölpreisschocks ein völliges Versagen vorgeworfen und eine echte Kehrtwende ihrer Energiepolitik gefordert. Anlass war die gestern bekannt gewordene Erklärung der acht Staaten zur Weltwirtschaft.

"Statt die Abhängigkeit der Weltwirtschaft von Öl drastisch zu verringern, soll die Förderung ausgeweitet werden. Angesichts der knappen Ressourcen bedeutet dies mehr Energieunsicherheit statt weniger", sagte Alexis Passadakis vom Attac-Koordinierungskreis. Am härtesten treffe dies arme Bevölkerungsgruppen im Süden. Auch die aktuelle Lebensmittelkrise werde durch den hohen Ölpreis verschärft. "Die G8 inszenieren sich als Klimaschützer, setzen aber auf weitere Investitionen im Ölsektor - das ist geradezu grotesk", sagte Alexis Passadakis.

Bereits beim ersten Gipfel - 1975 in Rambouillet - stand nach der ersten Ölkrise das Thema Energiesicherheit ganz oben auf der Tagesordnung. "Heute, mehr als 30 Jahre später, erwischt der dritte Ölpreisschock die G8 offenbar eiskalt. Dies zeigt besonders eindrücklich ihr Scheitern", stellte Alexis Pasadakis fest. In den vergangenen Jahrzehnten hätten die Industrieländer grob fahrlässig darauf verzichtet, die Öl-Abhängigkeit abzubauen. Kurzfristige Gewinne seien ihnen attraktiver erschienen als langfristige Energiesicherheit und Umweltschutz.

Die G8 müssten endlich das baldige Ende der Ölreserven anerkennen. "Die Forderung nach Erhöhung der Förderquoten ist reine Augenwischerei", betonte Alexis Passadakis. Saudi-Arabiens Ankündigung, das Angebot zu steigern, werde international kaum für umsetzbar gehalten. Attac forderte die G8 auf, sich Schweden zum Vorbild nehmen, das seinen Ölverbrauch bis 2020 um 50 Prozent reduzieren will. Chris Methmann, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis: "Die Ölförderung zerstört seit Jahrzehnten ganze Landstriche, Ölkriege töten Menschen, und Ölverbrennung ruiniert das Klima. Die Zeit ist reif für eine echte Energiewende."

Attac forderte die G8-Regierungen auf, die Energie- und Ölkonzerne mit einer Sondersteuer auf ihre Super-Gewinne zur Verantwortung zu ziehen. Die Einnahmen sollen nach Ansicht der Globalisierungskritiker verwendet werden, um von der Ölindustrie verursachte Umweltschäden zu beseitigen sowie in Energiesparprogramme und den Ausbau erneuerbarer Energien auf beiden Hälften der Erdkugel zu investieren.

Attac kritisierte zudem die Weigerung der G8, die preistreibende Spekulation mit Öl einzudämmen. "Neben den Ölkonzernen verdienen sich auch Finanzmarktakteure eine goldene Nase an den hohen Ölpreisen. Sie müssen - ebenso wie die Konzerne - für den notwendigen grundlegenden Umbau der Energiewirtschaft zur Verantwortung gezogen gezogen werden", sagte Chris Methmann. Derzeit bewegen sich 260 Milliarden US-Dollar an spekulativem Kapital auf dem Ölmarkt. Vor fünf Jahren waren es 13 Milliarden. Um die Volatilität und ungerechtfertigte Preissteigerungen zu begrenzen, setzt sich Attac für die Einführung einer Börsenumsatzsteuer und Abgaben auf Gewinne aus der Spekulation mit Öl ein. Das Geld soll ebenfalls in den nachhaltigen Umbau der Energiewirtschaft fließen.

Quelle: Attac Deutschland