EU-Handelskommissarin Malmström fordert Versachlichung der Diskussion um TTIP

Cecilia Malmström Bild: ALDE Communication, on Flickr CC BY-SA 2.0

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat eine Versachlichung der Diskussion um das Freihandelsabkommen TTIP gefordert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Malmström: "Ängste und Mythen bringen uns nicht weiter." Momentan kursierten reichlich Missverständnisse, die ständig wiederholt würden "und sich so als Wahrheiten etablieren".

Das EU-USA-Abkommen TTIP werde weder Lebensmittel- oder Umweltstandards senken noch öffentliche Dienstleistungen in Europa untergraben oder in das kulturelle Modell Europa eingreifen. Malmström forderte die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten auf, aktiv für TTIP einzutreten. "Die EU-Kommission verhandelt TTIP, weil die Mitgliedstaaten uns einstimmig dieses Mandat erteilt haben", sagte die Handelskommissarin. "Das wird in den Debatten manchmal vergessen", fügte sie hinzu. "Ich werde mich auch weiterhin mit den hartnäckigsten Gegnern und mit den noch nicht ganz überzeugten treffen", kündigte Malmström an. Sie wies Befürchtungen zurück, die Entwicklungsländer könnten unter einer Abschottung der Handelsmärkte leiden. "Die Vorteile von TTIP werden nicht auf Kosten des Rests der Welt erreicht." Drittstaaten, darunter auch Entwicklungsländer, würden von TTIP profitieren, denn das Wachstum in der EU und den USA werde zu einer gesteigerten Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen auch aus Entwicklungsländern führen. Malmström erklärte, ohne TTIP würden die EU und insbesondere Deutschland eine entscheidende Gelegenheit verpassen. Das Freihandelsabkommen würde helfen, die strengen europäischen Schutzstandards in einer unsicheren Welt zu verteidigen. "Der erfolgreiche Abschluss von TTIP hätte eine starke Signalwirkung, dass die EU und die USA bereit sind, ihre Werte und Standards zu schützen und zu fördern." TTIP führe zu mehr Exportmöglichkeiten und mehr Beschäftigung. Es werde helfen, die Preise zu senken und das Angebot für Verbraucher zu erhöhen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen würden Vorteile haben.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)