Erler warnt vor Missverständnissen und lobt Nato für Umgang mit Russland

Gernot Erler Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat den Aufbau einer neuen schnellen Eingreiftruppe durch die Nato verteidigt und vor Missverständnissen im Verhältnis zu Russland gewarnt.

Erler sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Nato verhalte sich durchaus vorsichtig. Die Entscheidung für die Eingreiftruppe bedeute keine Eskalation der Ukraine-Krise, sondern sei ein Beleg für weiterhin umsichtiges Vorgehen. Erler: "Als Alternative zum Aufbau der so genannten 'Speerspitze' ist vor dem vergangenen Nato-Gipfel auch eine permanente Stationierung von Kampftruppen in vorderster Stellung im Gespräch gewesen, also in Polen und den baltischen Staaten. Genau das passiert jetzt nicht. Zwar zeigt die westliche Allianz Stärke, doch verletzt sie nicht die für die künftige Zusammenarbeit so wichtige Nato-Russland-Grundakte." In der Erklärung hatten beide Seiten 1997 versichert, dass sie sich nicht als Gegner betrachten.

Ein Nato-Beitritt der Ukraine ist nach den Worten von Erler nur langfristig vorstellbar. "Dafür müsste sich erst einmal sehr vieles ändern. Vor allem darf es keine Spannungen und Konflikte wie aktuell in der Ostukraine mehr geben. Nach den Nato-Verträgen muss der Beitritt eines Landes die Sicherheit des Bündnisses erhöhen. Im Fall der Ukraine ist das absehbar nicht zu erwarten."

Erler äußerte zugleich Hoffnung auf eine Entspannung des Konflikts zwischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine. Sowohl im Raum Donezk als auch in der Region Lugansk gibt es Bemühungen um eine örtliche Waffenruhe. Nach den Worten von Erler bedeutet dies "eine Chance, dass die Waffen doch noch schweigen, nachdem die Waffenstillstandsvereinbarungen von Anfang September von beiden Seiten nicht eingehalten worden sind".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)