Liberale Vereinigung übt scharfe Kritik an EU-Kommission

Bild: Viktor Mildenberger / pixelio.de

Liberale Vereinigung übt scharfe Kritik an EU-Kommission München, 12. September 2014 – „Man kann sich eigentlich nur noch wundern, wer da alles nach Brüssel entsandt wird und dort welche Positionen einnimmt“, so kommentiert Marcus Mattheis, Generalsekretär der Liberalen Vereinigung, die neu besetzte EU-Kommission.

Als besonders unerfreulich sieht Mattheis die Besetzung des Wirtschaftskommissars an: „Was Pierre Moscovici als Wirtschaftskommissar qualifiziert, weiß Jean-Claude Juncker vermutlich selber nicht. Als französischer Finanzminister agierte der Sozialist nicht nur glücklos – er ist schlechterdings vollständig gescheitert. Zu glauben, Moscovicis Methoden werden nun auf EU-Ebene funktionieren, ist absurd.“

Scharf kritisierte er auch die Berufung des Briten Jonathan Hill als Finanzkommissar: „Es mag die Briten freuen, dass ein ehemaliger Lobbyist der Finanzbranche nun für die City of London verantwortlich ist, noch dazu wo er selbst Brite ist. Ob so aber die Auswüchse des Bankengeschäftes, insbesondere die gewaltigen Spekulationsrisiken in den Griff zu bekommen sind, bezweifle ich ernsthaft.“

Sein Vorstandkollege Prof. Christian Bayer pflichtet ihm bei: „Die EU-Kommission ist überdimensioniert und fragwürdigen Personen werden nach Gutsherrenart fragwürdige Posten zu geschanzt. Nicht jedes Land braucht einen Sitz in der Kommission – schon aus Finanzgründen sollte sie deutlich verkleinert werden. Vor allem aber sollte anstatt der Nationalität die Qualifikation die entscheidende Rolle spielen.“ Gerade hier habe er bei der Mehrheit der Kommissare große Zweifel, so Bayer abschließend.

Quelle: Liberale Vereinigung