EU verschärft Sanktionen gegen Assad-Clan

Bashar al-Assad und seine Ehefrau Asma al-Assad. Bild: Ricardo Stuckert/ABr / wikipedia.org

Die EU-Außenminister haben den Druck auf Syrien erhöht und die Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al Assad weiter verschärft. Demnach wurde gegen zwölf Personen, darunter auch Assads Ehefrau Asma, ein Einreiseverbot in die EU ausgesprochen. Außerdem verständigten sich die Minister darauf, das Vermögen der betroffenen Personen einzufrieren. Von diesem Schritt sind unter anderem auch zwei Ölgesellschaften betroffen.

Die vollständige Liste der Sanktionen soll am Samstag veröffentlicht werden. Dann treten die Regelungen auch in Kraft. Außenminister Guido Westerwelle begrüßte das Ergebnis. "Jeder muss wissen, das Regime, das Umfeld des Regimes, der Clan des Regimes, einschließlich der Angehörigen, dass wir es ernst meinen", sagte Westerwelle in Brüssel.

Auch im Hinblick auf die jüngsten Entwicklungen der Vereinten Nationen erhöhe sich der Druck auf die syrische Führung. "Dass auch Russland erkennbar auf Distanz zu Assad geht, ist mit den Sanktionen ein Zeichen, dass die Erosion, die ja beim Regime Assad begonnen hat, auch fortgesetzt wird", so Westerwelle.

Erst am Mittwoch hatte der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine Syrien-Erklärung verabschiedet. Das Papier fordert Regierung und Opposition zu einem sofortigen Ende der Gewalt in dem Land auf. Zudem sichere man dem Syrien-Beauftragten Kofi Annan die volle Unterstützung zu. Allerdings handelt es sich bei der Erklärung lediglich um eine Präsidentielle Erklärung, die nicht die Bedeutung einer Resolution hat.

Quelle: dts Nachrichtenagentur