Neue Mitglieder für UN-Sicherheitsrat gewählt

Sitzungssaal des Sicherheitsrates im UN-Hauptquartier in New York. Bild: Bernd Untiedt / de.wikipedia.org

Die UN-Vollversammlung hat am Dienstag fünf neue nichtständige Mitglieder für den UN-Sicherheitsrat gewählt: Deutschland, Indien, Südafrika, Kolumbien und Portugal. Bereits im ersten Wahlgang erreichte Deutschland äußerst knapp die erforderliche Dreiviertel-Mehrheit. Von 190 gültigen Stimmen waren mindestens 127 notwendig, Deutschland bekam 128.

Neben Deutschland schafften auch Indien, Südafrika und Kolumbien im ersten Wahlgang locker die notwendige Mehrheit. Deutschlands Konkurrenten Portugal und Kanada erreichten weder im ersten noch im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Während Portugal zunächst 122 und Kanada 114 Stimmen erhielt, waren es im zweiten Wahlgang nur noch 113 Stimmen für Portugal und 78 für Kanada. Nach der zweiten gescheiterten Wahl kündigte Kanada seinen Verzicht an, Portugal wurde schließlich im dritten Wahlgang mit 150 Stimmen für die nächsten zwei Jahre in den Sicherheitsrat gewählt. Die fünf gewählten Mitglieder werden für den Zeitraum von Januar 2011 bis Dezember 2012 im wichtigsten UN-Gremium sitzen. Insgesamt besteht der Sicherheitsrat aus fünf ständigen und 10 nichtständigen Mitgliedern. Alle haben das gleiche Stimmrecht, allerdings nicht das Vetorecht, über welches nur die ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich verfügen. Damit können sie alle Entscheidungen blockieren, was zunehmend auf Kritik stößt. Auch Deutschland setzt sich hier für Reformen ein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur