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Der Frieden in der Taiwanstraße braucht die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft

Archivmeldung vom 29.08.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.08.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Die nordkoreanischen Raketentests Anfang Juli haben in Ostasien zu großer Besorgnis geführt. Mit der Resolution 1695 machte der Sicherheitsrat deutlich, dass jede Provokation, die den Frieden und die Stabilität in der Region gefährdet, eine sofortige und einheitliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft zur Folge hat. Kaum beachtet wird hingegen eine lang bestehende Bedrohung in der Taiwanstraße.

Vor zehn Jahren feuerte China am Vorabend der ersten Präsidentenwahl mehrere Raketen in die Gewässer vor Taiwan, um die Bürger einzuschüchtern. Seitdem hat Beijing kontinuierlich seinen militärischen Druck auf Taiwan gesteigert. Zur Zeit sind mehr als 800 Raketen auf den Inselstaat gerichtet, pro Jahr werden es achtzig bis hundert Stück mehr.

Obwohl Taiwans Demokratie trotz der militärischen Bedrohung überleben konnte, sollte die internationale Gemeinschaft sich bemühen, die gegenwärtige Sicherheitslage vor weiterer Verschlechterung zu bewahren und die schwer errungene Demokratie des Inselstaates zu schützen, da Peking weiterhin nicht auf den Gebrauch von "nicht-friedlichen Mitteln" verzichten will.

Chinas Militärausgaben wachsen seit siebzehn Jahren in Folge zweistellig und gefährden das militärische Gleichgewicht in der Region, was bedeutende Folgen nicht nur für Taiwan, sondern für ganz Ostasien hat. Die militärische Expansion und das hegemoniale Streben Chinas vertiefen die Befürchtungen der Anrainerstaaten.

Für die Aufrechterhaltung von Sicherheit, Frieden und Stabilität in Ostasien und den Schutz von Demokratie und Menschenrechten sollte die internationale Gemeinschaft - besonders die Vereinten Nationen - gegen steigende Spannungen in der Taiwanstraße vorbeugende und effektive Maßnahmen ergreifen. Ein wichtiger Schritt wäre die Aufforderung an die Länder der Region zum Dialog, für militärische Transparenz und zum Aufbau gegenseitigen Vertrauens.

Quelle: Pressemitteilung Taipeh Vertretung in der BRD

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