Regierungsbildung gescheitert - Spanien vor Neuwahlen
Archivmeldung vom 27.04.2016
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Spanien muss das erste Mal in seiner demokratischen Geschichte Neuwahlen abhalten. Nachdem der Versuch, eine stabile Regierung zu bilden, am Dienstag endgültig gescheitert ist, hat König Felipe VI. Maßnahmen zur Auflösung des Parlaments eingeleitet. Das teilte der Palast am Dienstagabend in einer Erklärung mit.
Der König habe Parlamentspräsident Patxi López Alvarez mitgeteilt, dass es keinen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs gebe. Neuwahlen sind jetzt schon für den 26. Juni geplant.
Vier Monate war vergeblich um eine Regierungsbildung gerungen worden, bis zum 2. Mai hätte ein neuer Ministerpräsident gewählt werden müssen. Bei den Wahlen im Dezember hatte keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit bekommen. Die Sozialisten waren mit 90 von 350 Parlamentssitzen zweitstärkste Kraft geworden, konnten sich aber mit den anderen linken Parteien nicht einigen. Die konservative Volkspartei PP des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wurde mit 123 von 350 Sitzen stärkste Kraft, konnte aber auch keine mehrheitsfähige Koalition bilden.
Laut letzter Umfragen wird die Situation nach den Neuwahlen im Juni allerdings nicht wesentlich anders sein.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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