Resolution gegen Krim-Referendum im Sicherheitsrat gescheitert

Archivmeldung vom 15.03.2014

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Karte der Halbinsel Krim

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Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine von den USA eingebrachte Resolution abgelehnt. Darin hatten die USA die Staaten aufgefordert, das Ergebnis des für Sonntag geplanten Referendums nicht anzuerkennen. Außerdem sollte die territoriale Unverletzlichkeit der international anerkannten Grenzen der Ukraine erklärt werden Die Resolution scheiterte an einem Veto des ständigen Ratsmitglieds Russland.

Zuvor hatten sich die nichtständigen Mitglieder des Rates geschlossen für die Resolution ausgesprochen, so auch die ständigen Mitglieder USA, Großbritannien und Frankreich. Lediglich China enthielt sich der Stimme. Insgesamt stimmten 13 Nationen für die Resolution.

Gespräche zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zur Lage in der Ukraine sind zuvor am Freitag ergebnislos zu Ende gegangen. Es gebe keine gemeinsame Position beider Länder, hieß es. Die Lage in der Ukraine ist derweil kurz vor dem Referendum um einen möglichen Anschluss an Russland weiter angespannt. Im ostukrainischen Charkow sind in der Nacht zum Samstag bei einer Schießerei zwischen pro-russischen und nationalistischen Kräften mindestens zwei Menschen getötet und fünf weitere verletzt worden.

Im Vorfeld des Referendums hatte die ukrainische Übergangsregierung das Regionalparlament für aufgelöst erklärt.

Finnischer Ministerpräsident will Sanktionen gegen Kreml mittragen

Finnland würde nach den Worten seines Ministerpräsidenten Jyrki Katainen ökonomische Sanktionen der EU gegen den Kreml trotz seiner starken wirtschaftlichen Verflechtung mit Russland notfalls mittragen. "Wenn es sein muss, werden wir das tun - Schritt für Schritt", sagte Katainen dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).

Am morgigen Sonntag soll die Bevölkerung der Krim über die erweiterte Autonomie der Region innerhalb des ukrainischen Staates oder einen Zusammenschluss mit Russland abstimmen. US-Außenminister John Kerry sagte, sein Land werde den Ausgang des Referendums nicht akzeptieren und kündigte für den Fall einer Abspaltung der Krim rasche Sanktionen gegen Russland an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur