EU-Kommission mahnt Türkei zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien

Türkei und die Europäische Union. Vereinbar?

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Im Fall des verhafteten "Welt"-Journalisten Deniz Yücel hat sich nun auch die Brüsseler EU-Kommission geäußert und die Türkei zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien aufgefordert. "Die Europäische Kommission ist sehr besorgt über die große Zahl an Verhaftungen von Journalisten in der Türkei und der selektiven Anwendung der Anti-Terror-Gesetzgebung", sagte der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn der "Welt".

"Der Fall von Deniz Yücel zeigt leider, wie berechtigt diese Sorgen sind." Hahn, der auch für die seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei verantwortlich ist, sagte weiter: "Die EU hat wiederholt betont, dass die Türkei als Kandidatenland die höchsten demokratischen und rechtsstaatlichen Standards einhalten muss, insbesondere was die Meinungs- und Medienfreiheit betrifft."

Freie und unabhängige Medien seien "essentiell" für eine demokratische Gesellschaft. "Die Union wird diese Position auch weiterhin auf höchster Ebene in Ankara vorbringen", betonte der EU-Kommissar aus Österreich.

Quelle: dts Nachrichtenagentur