EU-Kommission schließt Vorbereitung von Wirtschaftssanktion gegen Moskau ab

Blick auf den Moskauer Kreml von der Großen Steinernen Brücke über dem Moskwa-Fluss. Bild: Surendil / wikipedia.org

Die Staats- und Regierungschefs der EU können von der kommenden Woche an über konkrete Wirtschaftssanktionen gegen Russland beraten: An diesem Sonntag schließt nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" die EU-Kommission ihre Vorbereitungen für solche Maßnahmen ab. Sie war damit vor einem Monat von den Regierungen beauftragt worden.

Der Plan soll mehrere Eskalationsschritte enthalten und zunächst Maßnahmen gegen den russischen Finanzsektor vorsehen. Denkbar wäre etwa, den Zahlungsverkehr mit den vier größten russischen Banken einzustellen und deren Niederlassungen in Europa zu schließen. Über ähnliche Maßnahmen wird offenbar auch in den Vereinigten Staaten nachgedacht. Washington hatte bereits im März eine Sperre gegen eine Bank verhängt, die mit dem Kreml eng verknüpft ist. Es galt als möglich, dass die US-Regierung bereits am Montag nachlegen wird.

Ebenfalls am Montag kommen in Brüssel die Außenminister der EU zusammen. Sie werden, wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" erfuhr, zunächst nur Sanktionen der sogenannten Stufe zwei ausweiten. Dabei geht es um Reise- und Vermögenssperren gegen weitere Personen und Institutionen. Der Einstieg in Stufe drei, also Wirtschaftssanktionen, soll von den Staats- und Regierungschefs beschlossen werden. Dazu könnte ein Sondergipfeltreffen einberufen werden, jedoch war noch kein konkreter Termin im Gespräch. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok sagte der Zeitung: "Wenn ich die Entwicklung der letzten Tage sehe, dann muss der Einstieg in wirtschaftliche Sanktionen jetzt erfolgen und spürbar sein. Wir haben keine Zeit zu verlieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur