Europäisches Parlament setzt Wahlbeobachtermission nach Aserbaidschan noch vor den Präsidentschaftswahlen aus

Flagge von Aserbaidschan

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Das Europäische Parlament hat beschlossen, dass keine Wahlbeobachter mehr entsendet werden müssen, um den Ablauf der Wahlen in Aserbaidschan zu überwachen. Dieser Entschluss wurde in Baku als "wichtiger Augenblick in der Geschichte der Unabhängigkeit des Landes" begrüsst.

Im Laufe der letzten zehn Jahre entsandte die Europäische Union Beobachtermissionen in mehr als 100 Länder, bei denen Zweifel an der Integrität ihrer Wahlprozesse bestanden. Die Streichung Aserbaidschans von dieser Liste wird als gutes Zeichen für die im Oktober anstehenden Präsidentschaftswahlen betrachtet.

"Dieses Vertrauen (seitens des europäischen Parlaments) wirft im Hinblick auf die Wahrnehmung seiner Demokratie in Europa ein neues und besseres Licht auf Aserbaidschan. Man geht nun davon aus, dass der Wahlvorgang entsprechend der international geltenden Normen und Werte abläuft", erklärt der aserbaidschanische Abgeordnete und Euronest-Abgesandte Elkhan Suleymanov.

Er wies darauf hin, dass die EU in diesem Jahr eine Mission nach Armenien entsandt hat und auch eine nach Georgien entsenden wird. Das, so sagt er, macht die Entscheidung zu Aserbaidschan bedeutsam für die Region, weil es damit das erste Land auf dem Südkaukasus ist, das keine externen Kontrollen benötigt.

Über die Regionalpolitik hinaus, so Suleymanov, gehörten zu den anderen Ländern, in denen in diesem Jahr Wahlen anstehen und die nicht unter europäischer Beobachtung stünden, unter anderem Japan, Argentinien, Australien, Norwegen und Island. All dies seien "Länder, die auf den internationalen Demokratieindizes höhere Plätze einnehmen", fügte er hinzu.

Bislang waren drei Beobachtermissionen zu Wahlen in Aserbaidschan entsandt worden - 2005, 2008 und 2010. Suleymanov sieht den Grund für die Entscheidung des Europäischen Parlaments in den positiven Berichten, die aufgrund dieser Besuche entstanden waren.

"Die Zukunft von Aserbaidschan wird von einer engen Verbindung zu Europa geprägt sein, wobei beide Partner von dem wirtschaftlichen und kulturellen Austausch profitieren und dazu beitragen können, in ihren jeweiligen Regionen und weltweit eine sicherere, stabilere Gesellschaft aufzubauen", sagte Suleymanov.

In der Zwischenzeit hat Aserbaidschan sich bereit erklärt, Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei seinen Wahlen zuzulassen.

Quelle: Azerbaijan Monitor (ots)