Asselborn für koordiniertes Vorgehen der EU-Staaten bei Palästina-Anerkennung

Jean Asselborn

Foto: Matti Järvinen
Lizenz: CC-BY-SA-2.5
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, hat sich für ein koordiniertes Vorgehen der EU-Staaten bei der Anerkennung Palästinas ausgesprochen. "Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem die israelische Regierung offenkundig weder den Mut noch den Willen hat, die Zwei-Staaten-Lösung voranzubringen", sagte Asselborn der "Süddeutschen Zeitung" .

"Eine Welle der Anerkennungen Palästinas durch EU-Staaten wäre ein starkes Signal an Israel, die Verhandlungen wieder ernst zu nehmen, den Siedlungsbau zu stoppen und ehrlich auf eine Zwei-Staaten-Lösung hinzuarbeiten", betonte er. Die Frage der Anerkennung liege zwar in der nationalen Kompetenz, sagte Asselborn. Er wünsche sich aber, dass die EU "koordiniert vorgeht". Als erstes westeuropäisches EU-Mitglied hat Schweden kürzlich beschlossen, Palästina formell als eigenständigen Staat anzuerkennen.

Das Europaparlament debattierte am Mittwoch über die Frage. Im Dezember will es darüber abstimmen, ob es sich für die Anerkennung ausspricht. Die Entscheidung liegt allerdings allein bei den Nationalstaaten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur