Syrien: Internationale Gemeinschaft erhöht Druck auf Präsident Assad

Flagge der Arabischen Republik Syrien

Die internationale Gemeinschaft hat das gewaltsame Vorgehen syrischer Sicherheitskräfte gegen die einheimische Protestbewegung verurteilt. So sprach UN-Generalsekretär Ban Ki Moon von seiner "zunehmenden Besorgnis" über die Situation in Syrien. Insbesondere der Einsatz von Panzern und Scharfschützen habe Hunderte Opfer gefordert, kritisierte der Südkoreaner. Der UN-Sicherheitsrat wird am heutigen Mittwoch über eine Resolution zur Lage in Syrien beraten.

Ein von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Portugal eingebrachter Entwurf verurteilt die Anwendung von Gewalt gegen die syrische Bevölkerung, sieht aber zunächst noch keine Sanktionen vor. Unklar ist zudem, ob die Veto-Mächte China und Russland der Resolution zustimmen.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan telefonierte am Dienstag mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und drückte dabei seine "Besorgnis über die jüngsten Ereignisse" aus. Er forderte Syrien zu Reformen auf. Ein internationales Eingreifen, ähnlich der Nato-Mission in Libyen, wurde von den in Frage kommenden Staaten allerdings zunächst ausgeschlossen. "Es gibt praktische Grenzen hinsichtlich dessen, was unsere Länder tun können, auch wenn wir es gerne tun würden", sagte der britische Verteidigungsminister Liam Fox. Auch das US-Außenministerium verwies darauf, dass man sich zunächst um eine politische Lösung bemühe.

Unterdessen haben die westlichen Staaten damit begonnen, ihre Bürger aus Syrien zu holen. So zog das US-Außenministerium einen Teil der Botschaftsmitarbeiter ab. Der erst im Januar wieder nach Damaskus entsandte Botschafter soll allerdings zunächst im Land verbleiben. Auch das Auswärtige Amt rät von Reisen nach Syrien ab. Von den rund 2000 in Syrien lebenden Deutschen, seien nur noch etwa 100 im Land, so das Außenministerium.

Die Proteste in Syrien begannen Mitte März. Zunächst hatte Präsident Assad Reformen versprochen, inzwischen reagiert er aber mit massiver Gewalt auf die Demonstrationen. Mehr als 350 Menschen sollen dem Vorgehen der Sicherheitskräfte bisher zum Opfer gefallen sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur