Erler: Neue Beweise in Ukraine-Konflikt machen Anklagen möglich

Archivmeldung vom 18.05.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Gernot Erler Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hofft, dass die neu aufgetauchten Dokumente über Verbrechen in der Ostukraine konkrete Anklagen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ermöglichen. Erler sagte am Mittwoch im Deutschlandfunk, dass unstandrechtliche Tötungen, Folterungen und Erniedrigungen von Gefangenen, Scheinerschießungen, schwere körperliche Misshandlungen, Vergewaltigungsdrohungen, Zwangsarbeit usw. in der Ostukraine schon seit Langem bekannt seien.

"Aber jetzt liegt offenbar erstmals eine Dokumentation vor, die möglicherweise dann doch eine andere Qualität von gerichtlichem Vorgehen möglich macht", so Erler. "Soweit ich weiß, liegt das bereits dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vor oder soll dort vorgelegt werden, und das würde die Chance von einer konkreten Untersuchung beziehungsweise auch Anklage möglich machen, weil dort Klarnamen genannt werden in diesem Dokument", so Erler. Straffreiheit zu vermeiden und Anklage zu erheben, sei wichtig. Da die Belege in dem Bericht von einer neuen Qualität seien, sei nun die Chance größer, dass tatsächlich auch Exempel statuiert und Verurteilungen stattfinden würden.

Der Deutschlandfunk war nach eigenen Angaben bei Recherchen auf Dokumente gestoßen, die unter anderem tausende Fälle von Folter in der Ukraine belegen sollen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur