Omid Nouripour (Die Grünen): "Friedhof Mittelmeer zeigt, dass wir eine Reform in Europa brauchen"

Omid Nouripour (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Omid Nouripour, der Co-Bundesvorsitzende der Grünen, drängt auf Verbesserungen beim jüngst vereinbarten europäischen Asylkompromiss. Viele Mitglieder seien wegen einer humanen Migrationspolitik in die Partei eingetreten. Die Zustände an den EU-Außengrenzen seien unerträglich: "Es gibt keine Humanität, wie die Bilder in Griechenland von den viel zu vielen Toten im Friedhof Mittelmeer zeigen. Es fehlt auch die Ordnung. Deshalb sind wir uns einig, dass wir eine Reform in Europa brauchen", sagte Nouripour im Interview mit dem TV-Sender phoenix am Rande des Länderrats der Grünen in Bad Vilbel.

Der in Brüssel verhandelte Asylkompromiss sei kein historischer Erfolg und entspreche nicht der Position der Grünen, markiere aber zumindest einen ersten Schritt zu einer Einigung. "Wenn wir gar nichts tun, bleibt am Ende alles so, wie es ist. Und wie das ist, sieht man ja zur Zeit", so Nouripour. Die Schritte hin zu einer Besserung seien mickrig und die Menschen frustriert. Dass unbegleitete Jugendliche aus dem Grenzverfahren herausgenommen worden seien, bewertet er als Fortschritte. Positiv sei für die Grünen auch, dass ein Einstieg in einen europäischen Verteilungsmechanismus festgelegt worden sei. Im phoenix-Interview kündigte der Grünen-Chef an, weiter für eine humane Flüchtlingspolitik zu kämpfen: "Wir wissen, dass viele von diesen Verbesserungen in Europa zur Zeit nicht erreichbar sind. Aber wir werden am Ende zusammenstehen müssen, damit wir diese Verbesserungen, die wir alle wollen, erreichen können."

Quelle: PHOENIX (ots)