Kissinger befürwortet EU-Mitgliedschaft der Ukraine während eines Besuchs in Kiew

Flagge der Ukraine

Während eines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch am vergangenen Montag lobte der ehemalige US-Aussenminister Henry Kissinger die Vorbereitungen des Gastgebers Ukraine auf die Fussball-Europameisterschaft und sprach sich für einen Beitritt des Landes zur Europäischen Union aus.

Janukowytsch und Kissinger tauschten sich ausserdem über die Fortschritte der Ukraine vor dem Hintergrund globaler Herausforderungen und der Weltwirtschaftskrise aus. Beide waren sich einig, dass die Zukunft der Ukraine in Europa liegt. Zeitgleich sei es jedoch wichtig, weiterhin gute Beziehungen zu Russland zu pflegen.

"Ich bin überzeugter Fürsprecher einer unabhängigen Ukraine", erklärte Kissinger und ergänzte: "Ich bin der Meinung, dass die Ukraine Teil der EU sein und ihre guten Beziehungen zu Russland aufrechterhalten sollte."

Kissinger bekräftigte jedoch auch, dass er "die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine" nicht unterstütze - eine Haltung, die Janukowytsch teilt.

Im Laufe des Treffens thematisierten Janukowytsch und Kissinger überdies die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Ukraine sowie zahlreiche Reformen, welche die Ukraine im Rahmen der europäischen Integration umgesetzt hat.

Die Ukraine hat ihre Absicht bekräftigt, sich als Teil der europäischen Familie eine Zukunft aufbauen zu wollen. Die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU würde zur Liberalisierung der ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen zum Block beitragen, Kiew müsste jedoch zunächst weitere Gesetzesänderungen umsetzen, um die EU-Vorgaben zu erfüllen.

Verschiedene Fortschritte konnten bereits erzielt werden, darunter die jüngsten Wahlreformen, die Parlamentsabgeordnete der Regierung und der Opposition gemeinsam verabschiedeten. Die Reformen wurden auch von der Venedig-Kommission des Europarats gelobt, die in Verfassungsfragen als Beratungsorgan des Rats auftritt.

Mit der Absicht, die Demokratie zu stärken und den Respekt vor der Rechtsstaatlichkeit zu wahren, überprüft das Land derzeit sein Rechts- und Justizsystem. Modernisierungen sind vorgesehen, um das System an europäische und internationale Standards anzugleichen.

Kissinger reiste zum Anlass des Fussballturniers Euro 2012 in die Ukraine und sprach während seines Besuchs über die grosse Geschichte des Landes und sein enormes Potenzial.

"Ein Land mit so viel Geschichte verdient eine würdevolle Zukunft", so Kissinger.

Quelle: Ministry of Foreign Affairs of Ukraine (ots)