Oettinger: "Wir haben Trump gezeigt, dass die EU nicht schwach und wehrlos ist"

Günther Oettinger Bild: EPP Group in the CoR, on Flickr CC BY-SA 2.0

EU-Kommissar Günther Oettinger hat die harte und geschlossene Haltung der Europäischen Union im Handelsstreit mit den USA als Grund für jetzige Deeskalation von Präsident Donald Trump gewertet. "Wir haben uns trotz unterschiedlicher Interessen nicht spalten lassen", sagte Oettinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Wir haben mit neuen Zöllen auf die US-Strafzölle auf Aluminium und Stahl reagiert und damit gezeigt, dass wir nicht schwach und wehrlos sind".

Die Gegenmaßnahmen der EU und Chinas hätten der Industrie und der Landwirtschaft in den USA bereits nachhaltigen Schaden zugefügt. Das habe Trump von eigenen Parteifreunden und Wählern zu spüren bekommen. Jetzt gehe es um die Light-Version des einst geplanten TTIP-Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU. Dabei müssten drei Dinge beachtet werden: der deutliche Abbau bestehender Zölle in einer fairen Balance für beide Räume der Volkswirtschaften, der Verzicht auf einseitige Maßnahmen für die Zeit des "Burgfriedens" und der vermehrte Import von US-Produkten wie Soja und Tierfutter. Für den Import von Flüssiggas könne die Politik nur die Rahmenbedingungen verbessern, aber nicht die Mengen bestimmen. Das regele der Energiemarkt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe sehr gut verhandelt: sportlich, burschikos und bereit zur Einigung. Trump habe geglaubt, er könne durch Strafzölle die US-Wirtschaft schützen, er habe ihr aber Schaden zugefügt. Das habe er nun erkannt und die Situation wiederum in einen Deal gekehrt. "Die Zeit dafür war reif."

Quelle: Rheinische Post (ots)